Chinesische E‑Commerce-Plattformen gehen offenbar zunehmend gegen IP‑Verletzungen im Onlinehandel vor – und setzen dabei voll und ganz auf technische Lösungen. Das geht aus dem 2021 Report on the Development of IP in China’s E-commerce Industry hervor, den jetzt die China National IP Administration (CNIPA) veröffentlicht hat, wie das Fachmagazin WTR aktuell berichtet. Die chinesische Behörde habe dafür die Maßnahmen zum IP‑Schutz auf chinesischen E‑Commerce-Plattformen analysiert. Und sie warnt auch vor relevanten Herausforderungen und möglichen Lücken im IP‑Schutz.
Laut der CNIPA‑Analyse setzen Online-Marktplätze fast ausschließlich auf Technologie, um potenziell IP‑verletzende Produkte zu überwachen, zu identifizieren und zu entfernen. Die Online-Händler nutzten dazu etwa auch maschinelles Lernen und Künstliche Intelligenz (KI, bzw. englisch Artificial Intelligence, AI). So habe der chinesische Internet-Gigant Alibaba beispielsweise 2019 das „IPR Protection Technology Brain“ eingeführt, das KI, Cloud Computing und Blockchain verbinden soll, um potenziell markenrechtsverletzende Aktivitäten zu überwachen. Seitdem habe der Konzern seine Modelle zur Bild-, Text- und Spracherkennung weiterentwickelt. Pinduoduo, eine der größten E‑Commerce-Plattformen Chinas, setze dagegen auch auf dedizierte Teams, um identifizierte IP‑verletzende Produkte zu analysieren und die Parameter der eingesetzten Technologien kontinuierlich weiterzuentwickeln.
Eine neue Herausforderung im Markenschutz sieht der CNIPA‑Bericht durch Livestreams bzw. Live Shopping-Events von Fälschern. Seit sich solche Livestreaming-Verkäufe während der Coronavirus-Pandemie als Kanal für den Onlinehandel rasant entwickelt hätten, würden sie auch von Fälschern für ihre illegalen Aktivitäten ausgenutzt. Hier setzten chinesische Web‑Plattformen offenbar auf Technik, um illegale Angebote in Echtzeit zu identifizieren. So nutze etwa das bekannte Videoportal TikTok, in China unter dem Namen Douyin bekannt, Technologien zur optischen, textlichen und semantischen Erkennung – neben den Kontrollen von Hand. So sollen automatisch rechtsverletzende Waren, verdächtige Verkäufer, sowie auffällige Live-Streamer und Live-Übertragungen erkannt werden.
Aus Sicht der chinesischen Behörde sind die von den Online-Plattformen in China eingesetzten Technologien erfolgreich. Alibaba etwa habe im Jahr 2021 rund 98 % der Beschwerden zu IP‑Verstößen binnen 24 Stunden bearbeitet, und Konsumenten hätten dem Konzern rund 33 % weniger verdächtige Weblinks gemeldet. Pinduoduo meldet, rund 158 Millionen vermeintlich IP‑verletzende Produkte entfernt und Konsequenzen gegen Händler in rund 760.000 Fällen ergriffen zu haben. Und TikTok/Douyin habe seit 2020 mehr als 2.300 Fälschungshändler sanktioniert.
Diese mutmaßlichen Fortschritte beim IP‑Schutz im chinesischen E‑Commerce-Markt würden allerdings momentan den grenzüberschreitenden Handel ausklammern. Laut CNIPA sei eine entscheidende Hürde hier, dass die IP‑Rechte nicht in allen Regionen gleich geschützt sind. Ein Produkt, das in einem Land geschützt sei, würde diesen Schutz womöglich in einem anderen Land nicht genießen – wodurch beispielsweise auch Parallelimporte bzw. Graumarktprodukte ein Problem sein könnten. Als Reaktion darauf schlägt der CNIPA‑Bericht vor, ein technologie-gestütztes Informationssystem einzurichten. Die starke Stellung chinesischer E‑Commerce-Plattformen im IP‑Schutz könne dann auch als Vorbild für Online-Händler aus anderen Ländern dienen, so der Report. Die Behörde resümiert schließlich, dass die internationalen IP‑Systeme den Bedürfnissen der sich schnell entwickelnden E‑Commerce-Industrie nicht gerecht würden, und rät, technologiebasierte IP‑Schutz-Systeme auf den grenzüberschreitenden Handel auszudehnen.
