Polizei stoppt Fälschungshändler in Norddeutschland
Beamte der Polizei Bremen und der Polizei Oldenburg durchsuchten Anfang Oktober mehrere Häuser und Wohnungen in Bremen und im niedersächsischen Umland. Die Beamten ermittelten dabei gegen zwei Verdächtige, die mutmaßlich seit Dezember 2019 gefälschte Markenartikel sowie gestohlene Waren online zum Verkauf angeboten hatten. Insgesamt beschlagnahmten die Fahnder rund 4.000 Uhren, Automotive-Teile sowie Beweismittel und Vermögenswerte wie Autos und Motorräder. Zudem sollen die Verdächtigen weitere Betrugsstraftaten begangen haben, darunter auch Subventionsbetrug bei den sogenannten Corona-Soforthilfen. Die Ermittlungen dauern an.
Fälschungshändler in Bayern verurteilt
Ein Onlinehändler aus dem ostbayerischen Amberg wurde vom Landgericht Regensburg wegen des Verkaufs gefälschter Markenprodukte zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten und einer Geldstrafe von 3.000 Euro verurteilt. Der Verurteilte soll sich gefälschtes Handyzubehör in Asien besorgt haben; darunter auch Artikel, die nicht für den Verkauf in der Europäischen Union zugelassen waren. Insgesamt habe der Beschuldigte mehr als 35.000 illegale Artikel gelagert, darunter Fälschungen mit einem geschätzten Originalwert von mehr als 1,2 Millionen Euro, so die Staatsanwaltschaft. Bereits im August 2015 entdeckten Zollbeamte am Flughafen Köln-Bonn eine an den Angeklagten adressierte Sendung aus China, in der sich rund 3.500 gefälschte Kopfhörer befanden. Im gleichen Zeitraum stoppte der Zoll am Flughafen Leipzig rund 2.000 Ladekabel, etwa 800 Kopfhörer, circa 650 Netzteile und mehr als 500 Handyhüllen. Wenige Wochen später konfiszierten Beamte in Leipzig zudem rund 300 Adapter. Der nun Verurteilte soll jedoch nur einen geringen Teil der Waren tatsächlich verkauft haben, bevor er gestoppt wurde, so Medienberichte.
Zoll in NRW beschlagnahmt Fälschungen im Wert Zehntausender Euro
Zehntausende Artikel mit einem Originalwert von mehr als 50.000 Euro konfiszierten Beamte des Zollamt Neuss in Nordrhein-Westfalen in zwei Frachtsendungen aus der Türkei. Darunter befanden sich etwa gefälschte Schuhe, Gürtel, T-Shirts und Uhren bekannter Marken. Neben Plagiaten stellten die Beamten auch Produkte sicher, die falsche Herkunftsangaben trugen; darunter Dutzende aus der Türkei stammende Paar Schuhe, die jedoch mit dem Herkunftshinweis „Made in Italy“ versehen waren. Zudem fanden die Zöllner rund 50.000 OP-Kittel, die gegen das Medizinproduktgesetz verstießen. Die Sendung war den Beamten bereits im Juli bei der Einfuhrabfertigung aufgefallen.
Gericht in Spanien bestätigt Verletzung der Marke Bosch
Ein spanisches Berufungsgericht bestätigte kürzlich das Urteil gegen den Eigentümer einer Fahrzeugwerkstatt, der gegen die Markenschutzrechte des deutschen Unternehmens Bosch verstoßen hatte und unter anderem zu einer Gefängnisstrafe von sechs Monaten verurteilt worden war. Der Beschuldigte besaß in seiner Werkstatt drei Maschinen in grüner Farbe, ähnlich der Hausfarbe der Marke Bosch. Auf diese soll er Aufkleber angebracht haben, die das Logo der Marke Bosch imitierten. Die so als angebliche Originale präsentierten Maschinen waren für Kunden der Werkstatt sichtbar; somit könne der Werkstatt-Besitzer seine Kunden über die angebotenen Dienstleistungen getäuscht haben.
