Die European Brands Association (AIM) und der deutsche Markenverband e.V. fordern von der EU, einen neuen gesetzlichen Rahmen auf den Weg zu bringen, mit dem effektiv gegen den Online-Handel mit Fälschungen vorgegangen werden kann. Hintergrund der erneuten Forderungen ist die kürzlich vorgelegte Digitalstrategie der EU-Kommission und eine mögliche Revision der eCommerce-Richtlinie aus dem Jahr 2000 (Richtlinie 2000/31/EG über den elektronischen Geschäftsverkehr).
Die AIM ruft dazu auf, Händler im Web effektiver zur Einhaltung von EU-Standards zu verpflichten. Fälschungen sollen dabei explizit mit behandelt werden, da sie zu massiven wirtschaftlichen Schäden führten: So sind laut OECD und EUIPO rund 6,8 Prozent aller Importe in die EU gefälscht. Mit einem gesetzlichen Rahmen ähnlich der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) könne Europa zudem eine Vorreiterrolle im Bereich der digitalen Wirtschaft einnehmen.
Zu den Vorschlägen der AIM gehört beispielsweise, Schlupflöcher für Fälscher zu schließen – indem Informationen wie Zahlungsdaten oder Details zur Unternehmensregistrierung hergezogen werden, um sicherzugehen, dass ertappte Fälscher nicht erneut auf Online-Plattformen Waren anbieten. Auch gegen angebliche Konsumenten-Accounts, die zum gewerbsmäßigen Handel mit Plagiaten genutzt werden, soll so vorgegangen werden. Zudem sollen neue Technologien wie Künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen im Kampf gegen illegalen Online-Handel zum Einsatz kommen – und entsprechende Daten besser mit Behörden wie etwa Zollbeamten geteilt werden, um eine effektivere Strafverfolgung zu ermöglichen.
Auch der deutsche Markenverband forderte von der EU Kommission, tätig zu werden. „Wir freuen uns über die klare Aussage der EU-Kommission, dass alles was offline illegal ist, auch online illegal sein soll“, kommentierte Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer des Markenverbandes. „Wir brauchen nun Klarheit von der Kommission, wie Verbraucher, Markenunternehmen und die europäische Wirtschaft konkret vor den negativen Auswirkungen von Fälschungsverkäufen im Internet geschützt werden sollen“, so Köhler weiter.
Auch in Deutschland wurde jüngst über Maßnahmen gegen den Handel mit Fälschungen im Internet diskutiert. Eine Initiative im Bundesrat fokussierte unter anderem auf Vorschläge, um eCommerce-Plattformen stärker in die Pflicht zu nehmen.
