EUIPO und Europol starten Koalition gegen Piraterie

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EUIPO und Europol machen im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie gemeinsame Sache. Dazu haben die beiden EU-Behörden eine Koalition gegen Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums ins Leben gerufen.

Im Kampf gegen den illegalen Handel mit Fälschungen haben Europol und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) jetzt eine neue, gemeinsame Task-Force gegründet. Mit Hilfe der sogenannten Intellectual Property Crime Coordinated Coalition (IPC3) soll künftig noch gezielter gegen Produkt- und Markenpiraterie vorgegangen werden, sowohl im Internet als auch im stationären Handel.

Die IPC3 soll dabei Strafverfolgungsbehörden und andere Partner sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU bei ihrer Arbeit unterstützen, zum Beispiel bei der Koordinierung grenzüberschreitender Ermittlungen und der Überwachung von Modi Operandi im Online-Handel mit gefälschten Produkten. Darüber hinaus soll IPC3 die Harmonisierung und Standardisierung der Rechtsinstrumente in der EU voranbringen sowie zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit und der Strafverfolgungsbehörden beitragen.

„Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums sind keine Straftaten ohne Opfer. Die daran beteiligten kriminellen Netze erstrecken sich über die Grenzen der EU hinaus“, erklärt Rob Wainwright, Direktor von Europol. „Dank der hervorragenden Zusammenarbeit zwischen dem EUIPO, den Strafverfolgungsbehörden und Vertretern des Privatsektors in ganz Europa und darüber hinaus können diese Straftaten wirksam untersucht und verfolgt werden. Die neu geschaffene IPC3 bietet die perfekte Gelegenheit, um weitere Synergien bei der Bekämpfung von Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums in der EU zu heben und unsere gegenwärtige Zusammenarbeit zu vertiefen.“

Neben der Gründung von IPC3 hat das EUIPO bereits Mitte Juli ein Abkommen mit Eurojust, der Justizbehörde der EU, getroffen, um die Maßnahmen im Kampf gegen Schutzrechtsverstöße weiter zu intensivieren. So sollen künftig spezifische Kooperationen, etwa bei Trainings und Seminaren sowie auch bei Ermittlungen, gezielt gefördert werden.

Quelle: EUIPO

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