Konsequenteres Vorgehen gegen Produktfälscher gefordert

Keine klaren Zusagen beim Besuch des EU-Handelskommissars Karel de Gucht beim Waiblinger Kettensägenhersteller Stihl.

Im Fokus des Besuchs stand der Wunsch von Dr. Rüdiger Stihl nach einem konsequenteren Vorgehen gegen Produktfälscher – unter anderem durch ein effektives gesetzliches Schutzinstrumentarium und intensivere Bekämpfung der Kriminalität. Der Schutz von Originalprodukten müsse auch in Ländern außerhalb der EU durchgesetzt werden, betonte der Europaabgeordnete Daniel Caspary, der de Gucht nach Waiblingen eingeladen hatte.

Der Verbraucher trage das größte Risiko von gefälschten Produkten, betonte Stihl. Plagiate seien überwiegend von erschreckend schlechter Qualität und oftmals mit erheblichen Sicherheitsmängeln behaftet. Mehr Zollbeamte und eine Nachweispflicht für Transporteure würden laut dem promovierten Juristen die Quote der entdeckten Produktfälscher positiv beeinflussen können. Ein härteres Vorgehen und eine stärkere Strafverfolgung sollten ein zusätzliches Ziel sein, forderte Stihl. Als Vorbild hierfür nannte er die Vorgehensweisen der Behörden in den USA, wo Produktfälscher selten ohne Gefängnisstrafen davon kämen.

Vom EU-Handelskommissar gab es bei der Führung keine klaren Zusagen. Jedoch ließ sich de Gucht in einer Presseerklärung damit zitieren, dass geistige Eigentumsrechte die Stützpfeiler für Kreativität und Innovationen seien und die EU diese Werte schützen müsse, um Wachstum und Wettbewerb in der Wirtschaft zu fördern.

Quellen: Stihl, Stuttgarter Zeitung

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