Das neue europäische IP Enforcement Portal bietet eine zentrale Online-Plattform zur Durchsetzung von Schutzrechten innerhalb der EU. Die Seite des EUIPO ersetzt bisherige Web-Portale und dient als EU-weite Schnittstelle zwischen Rechteinhabern und Behörden.

Eine neue Internetplattform soll jetzt die Bekämpfung von Fälschungen innerhalb der EU erleichtern: Über das sogenannte IP Enforcement Portal des EUIPO (des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum) können Rechteinhabern und Behörden Informationen an einer einzigen, zentralen Schnittstelle austauschen.

Markeninhabern gibt das neue Portal die Möglichkeit, detaillierte Informationen über ihre Produkte und Schutzrechte einfach und effektiv mit Behörden zu teilen. Durchsetzungsbehörden innerhalb der EU können mit den zur Verfügung gestellten Informationen – etwa zu Verpackung und anderen Alleinstellungsmerkmalen – potenzielle Fälschungen identifizieren und schneller gegen IP-Verstöße vorgehen, so das EUIPO.

Zudem versammelt die Plattform wichtige Informationen über die Verletzung von IP-Rechten in Drittstaaten. Laut EUIPO können Rechteinhaber die Daten nutzen, um ihre Markenschutzstrategien für bestimmte Länder entsprechend anzupassen. Gleichzeitig können Schutzrechtsverletzungen in Drittstaaten über die Plattform direkt an die Generaldirektion Handel der EU Kommission gemeldet werden.

Das neue IP Enforcement Portal vereint die Funktionen verschiedener vorheriger Tools: Es ersetzt die EUIPO Enforcement Database (EDB) als Kommunikationsmittel zwischen Rechteinhabern und Behörden, das Anti-Counterfeiting Intelligence Support Tool (ACIST) als Informationsquelle für Statistische Daten sowie das Anti-Counterfeiting Rapid Intelligence System (ACRIS), das Schnellinformationssystem für Produktfälschungen. Die Nutzung der Plattform ist in allen Sprachen der EU-Mitgliedsstaaten möglich.

Quelle: EUIPO