Temu: Neue Maßnahmen gegen chinesische Online‑Shops geplant

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Boomende chinesische E‑Commerce‑Anbieter wie Temu oder Shein stehen regelmäßig in der Kritik, auch wegen Fälschungsvorwürfen. Politiker in der EU und auch in Deutschland wollen solche Online‑Riesen nun stärker einschränken – mit Zollmaßnahmen und neuen Auflagen.

Boomende chinesische Online‑Shops wie Temu, Shein oder AliExpress fluten die Märkte in Europa mit günstigen Waren – und sehen sich oft Vorwürfen ausgesetzt wegen dem Handel mit Plagiaten und billigen Fälschungen. Die Diskussion vor allem um Temu ist dabei aktuell auch bei Politikern in der Deutschen Bundesregierung und der Europäischen Union angekommen.

Zum einen steht dabei die Einfuhr zollfreier Sendungen im Fokus. Temu und andere nicht‑europäische Online‑Händler profitierten stark von der Freigrenze, nach der Importe in die EU bis zu einem Warenwert von 150 Euro zollfrei sind. Laut EU‑Kommission wurden so im vergangenen Jahr allein rund zwei Milliarden Pakete aus Drittstaaten nach Europa geliefert, jeweils angeblich im Wert von unter 150 Euro. Die Kommission schätzt allerdings auch, dass 2023 bis zu 65 % dieser zollfrei eingeführten Waren mit einem zu niedrigen Wert angemeldet wurden. Diese enorme Menge an kleinen Paketen fluten dabei die Zollkontrollen, wie etwa das Beispiel des belgischen Flughafens Lüttich zeigt: Allein hier kommen täglich über eine Million Päckchen aus China an, ein Großteil davon für Empfänger im nahegelegenen Deutschland.

Die EU möchte diese Zollfreigrenze abschaffen. Bereits 2023 hatte die EU‑Kommission eine ambitionierte Zollreform angekündigt, und die Abschaffung dieses Zoll‑Schlupflochs war dabei für 2028 eingeplant. Mittlerweile wird das Vorhaben beispielsweise auch vom deutschen Bundesfinanzministerium unterstützt. Angesichts des Booms von Anbietern wie Temu und Shein drängen viele nun aber auf ein schnelleres Vorgehen – so solle die Anpassung der Zollschwelle auf 2025 vorgezogen werden, fordert etwa der SPD‑Politiker Alexander Bartz.

Von der EU wurde Temu zudem kürzlich in die Kategorie der sehr großen Online‑Plattformen im Rahmen des Gesetzes für digitale Dienste, des Digital Services Act (DSA), eingestuft. Dieses 2022 eingeführte Gesetzespaket soll unter anderem Käufer besser vor Fälschungen schützen und Online‑Plattformen dafür stärker in die Pflicht nehmen. Temu, mit rund 75 Millionen monatlichen Nutzern in Europa, muss nun bis Ende September 2024 umfangreiche Auflagen umsetzen. Dazu zählen auch Schutzvorkehrungen vor Fälschungen und Maßnahmen gegen Verletzungen von gewerblichen Schutzrechten. Auch die chinesische Shoppingplattform Shein war im April bereits als große Plattform eingestuft worden und hatte entsprechende Vorgaben erhalten.

Derweil sehen sich viele Händler mit Sitz in Europa gegenüber der Konkurrenz aus Asien benachteiligt. Ein offener Brief des Dachverbands E-Commerce Europe beklagt, dass sich durch die Geschäftspraktiken neuer Marktteilnehmer viele Fragen zur Einhaltung von EU‑Rechtsvorschriften stellen würden, beispielswiese auch im Bereich Produktfälschungen. Neben dem unlauteren Wettbewerb, der so entstehen könne, könnten auch gefährliche Produkte auf den europäischen Markt kommen. Der offene Brief ist unter anderem auch vom Bundesverband E‑Commerce und Versandhandel Deutschland (bevh) unterzeichnet.

Quellen: Spiegel, Tagesschau (Meldungen vom 06.02., 23.05., 31.05.), heise

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