Mehrere große Wirtschaftsverbände aus den USA haben in einem gemeinsamen Brief davor gewarnt, dass steigende Zölle am Ende vor allem dem Handel mit Piraterie-Waren nützen könnten. Stattdessen fordern sie ein internationales Vorgehen für besseren IP-Schutz.

Die steigenden Zölle zwischen den USA und anderen Ländern könnten zu einem großen Nachteil im Kampf gegen Produktpiraterie und Markenpiraterie werden. Davor warnen jetzt mehrere große US-amerikanische Wirtschaftsverbände* in einem gemeinsamen Brief. „Die Zölle […] stellen erhebliche Hindernisse für den Kampf gegen schädliche Fälschungen dar“, wird der Brief im Wortlaut auf World Trademark Review zitiert.

In ihrem Schreiben an zwei Mitglieder des einflussreichen Committee on Ways and Means im US-Repräsentantenhaus legen die Verbände eindringlich dar, warum sie negative Auswirkungen der Zölle befürchten – vor allem bei Zöllen gegen Länder, die allgemein als Verbündete im Handelsbereich gesehen werden. So würden die Zölle zusätzliche Kosten für die Industrie mit sich bringen, die zulasten des IP-Schutzes gehen könnten. Zudem könnten sie dazu führen, dass die Nachfrage nach gefälschten Warten steigt; nämlich dann, wenn Kunden statt dem teurer gewordenem Original eine Fälschung kaufen, egal ob absichtlich oder nicht.

„Die US-Zölle auf wichtige importierte Maschinen schaden nicht nur der Industrie; zusätzliche Kosten fallen auch für Verbraucher an, was sich auf ihre Kaufentscheidungen auswirkt“, erklären die Verbände. „Anstatt mehr für legitime Waren zu bezahlen, befürchten wir, dass die Verbraucher wissentlich oder unwissentlich billige Fälschungen als Ersatz kaufen könnten. Mit anderen Worten, die US-Politik könnte dazu beitragen, gefälschte Waren auf Kosten der rechtmäßigen Inhaber geistigen Eigentums zu legitimieren.“

Zudem befürchten die Wirtschaftsverbände auch Nachteile, wenn Unternehmen aufgrund der Zölle ihren Marktzugang verlieren. Im Brief erklären die Verbände das am Beispiel der US-amerikanischen Wasseraufbereitungsfirmen und ihrer Marktchancen in China: Höhere Einfuhrzölle würden ausländische Marken bevorzugen und die US-Firmen vom zukünftigen Wettbewerb ausschließen. Der eingeschränkte Marktzugang hindere die Industrie dann daran, für den Schutz ihres geistigen Eigentums zu sorgen, durch entsprechende Investition in Kommunikation sowie Forschung und Entwicklung.

Die Verbände fordern abschließend, dass die US-Regierung sich weiter für den IP-Schutz in China einsetzt. Dabei sollte sie jedoch auf die Zusammenarbeit mit den amerikanischen Verbündeten setzen, anstatt mehrfache Handelskonflikte parallel zu führen.

* American Apparel & Footwear Association, American Bridal and Prom Industry Association, Fashion Jewelry and Accessories Trade Association, National Office Products Alliance, Precious Metals Association of North America, Water Quality Association
Quelle: World Trademark Review