Die Vereinigten Staaten haben Kanada jetzt zu ihrer Watchlist von Ländern hinzugefügt, die IP-Rechte nicht in ausreichendem Maß schützen und durchsetzen. Damit findet sich Kanada jetzt auf einer Stufe mit China, das bereits seit 14 Jahren in Folge die Liste anführt.

Das Amt des US-Handelsbeauftragten (USTR) veröffentlichte kürzlich seinen sogenannten Special 301-Bericht über geistige Eigentumsrechte, in dem die USA unter anderem all diejenigen Nationen diskutiert, die eigener Einschätzung nach keine ausreichenden Strategien zum Schutz geistigen Eigentums implementiert haben und dadurch amerikanischen Herstellern schaden. Die größte Überraschung: Neben Widerholungstätern wie zum Beispiel China, Indien und Russland findet sich jetzt auch Kanada auf der Risikoliste der USA wieder.

Grund hierfür ist dem Bericht zufolge, dass Kanada „keine Fortschritte bei der Bewältigung wichtiger Herausforderungen zur Durchsetzung des geistigen Eigentums“ gemacht hat. Allen voran bemängelt das Amt des USTR die schlechte Bilanz des kanadischen Zolls wenn es darum geht, gefälschte oder raubkopierte Waren, die durch Kanada verschifft werden, zu kontrollieren und gegebenenfalls zu beschlagnahmen (wir berichteten).

Darüber hinaus kritisiert das Amt des USTR mangelnde Transparenz beim Schutz von Herkunftsangaben sowie unzureichenden Urheberrechtsschutz. So beklagt beispielsweise die amerikanische Pharmaindustrie, dass generische Versionen von US-patentierten Medikamenten ungehindert in großen Mengen und zu Dumping-Preisen über Kanada auf den amerikanischen Markt drängen.

„Dieser Bericht sendet ein klares Signal an unsere Handelspartner, dass der Schutz der geistigen Eigentumsrechte der Amerikaner eine der obersten Prioritäten der Trump Administration ist“, erklärt Robert Lighthizer, US-Handelsbeauftragter. Neben Kanada finden sich auch Algerien, Argentinien, Chile, China, Indien, Indonesien, Kolumbien, Kuwait, Russland, die Ukraine und Venezuela auf der Watchlist der USA wieder.

Dem Amt des USTR zufolge wollen die USA den aktuellen Status Quo beim IP-Schutz in den zwölf Risikoländern nicht kampflos hinnehmen. „Die IP-Probleme in diesen Ländern werden Gegenstand intensiver, bilateraler Verhandlungen im kommenden Jahr sein“, so der USTR in einer Pressemeldung zum aktuellen Report.

Quellen: USTR, Global News, Reuters, The Star