E-Commerce, Organisierte Kriminalität, Zoll-Erfolge – Meldungen in aller Kürze

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Alibaba schützt IP-Rechte von immer mehr Marken // Thüringen: Fahnder konfiszieren Hunderte Produkte // Organisierte Kriminalität in Frankreich zerschlagen // Millionen Pharma-Plagiate in Afrika konfisziert

ALIBABA SCHÜTZT IP-RECHTE VON IMMER MEHR MARKEN
Der chinesische Internet-Riese Alibaba unterstützt nach eigenen Angaben mittlerweile immer mehr Markeninhaber beim Schutz ihrer IP-Rechte – zudem kooperierte der E-Commerce-Gigant 2021 mit Strafverfolgungsbehörden bei der Beschlagnahmung von Fälschungen im Wert von 3,8 Milliarden chinesischen Yuan (rund 0,54 Milliarden Euro). Dies gab der Konzern in seinem jetzt veröffentlichten 2021 Annual Report on Intellectual Property Protection bekannt. So seien circa 580.000 Accounts von Markeninhabern auf Alibabas Intellectual Property Protection (IPP) Plattform registriert, und in Alibabas Anti-Counterfeiting Alliance (AACA) mittlerweile mehr als 1.000 Marken aus 21 Ländern und von 207 Rechteinhabern. Rund ein Drittel der Marken auf der AACA-Plattform stamme aus Europa. Kritisch beurteilt das Fachmagazin WTR, dass Alibaba diesmal keine Angaben mehr zur Anzahl möglicher Fälschungen auf der Plattform mache.

THÜRINGEN: FAHNDER KONFISZIEREN HUNDERTE PRODUKTE
Anfang März beschlagnahmten Ermittler des Zollfahndungsamts Dresden mehr als 950 mutmaßliche Fälschungen. Wie jetzt bekannt wurde, durchsuchten die Beamten im Auftrag der Staatsanwaltschaft Gera die Wohnung eines 28-jährigen Verdächtigen, der über soziale Medien gewerblich mit Plagiaten gehandelt haben soll. In einer Nachbarwohnung lagerte der Verdächtige die nun beschlagnahmten Waren, die mutmaßlich die IP-Rechte von insgesamt 28 verschiedenen Marken verletzt haben sollen – darunter Bekleidung, Turnschuhe, Gürtel sowie Taschen. Die Artikel fielen durch ihre schlechte Verarbeitung, einen starken chemischen Geruch und fehlende Verpackungen auf. Ob es sich tatsächlich um Fälschungen handelt, sollen die weiteren Ermittlungen nun bestätigen.

ORGANISIERTE KRIMINALITÄT IN FRANKREICH ZERSCHLAGEN
Mitte März zerschlugen Beamte des französischen Zolls und der Police Nationale, unterstützt von Europols European Financial and Economic Crime Centre (EFECC), eine armenische Gruppe der Organisierten Kriminalität. Im Rahmen der Aktion wurden 11 Verdächtige verhaftet und beeindruckende 2,5 Tonnen gefälschter Zigaretten im Wert von rund 1,3 Millionen Euro beschlagnahmt. Dafür durchsuchten mehr als 40 Beamte zeitgleich 13 gewerbliche und private Räumlichkeiten im Raum Lyon. Auch Bargeld und Waffen wurden beispielsweise konfisziert. Den Ermittlungen zufolge wurden die Zigaretten-Plagiate aus unterschiedlichen europäischen Ländern importiert, in Frankreich zwischengelagert und auf dem Schwarzmarkt in verschiedenen französischen Städten verkauft.

MILLIONEN PHARMA-PLAGIATE IN AFRIKA KONFISZIERT
Wie im März bekannt wurde, gingen Behörden in Afrika mit einer gemeinsamen Aktion Ende 2021 gegen gefälschte Medikamente und Medizinprodukte vor. Insgesamt beschlagnahmten die Ermittler rund 12 Millionen illegale Waren, darunter etwa mehr als zwei Millionen Antikonvulsivum-Tabletten sowie Antibiotika, weitere Epilepsie-Medikamente, Covid-19-Tests und Schutzmasken. Bei der sogenannten Operation Flash-IPPA (Illicit Pharmaceutical Products in Africa) kooperierten über zwei Monate hinweg Beamte aus 20 afrikanischen Ländern, koordiniert von Interpol and Afripol. Kontrollen wurden beispielsweise an Straßensperren, auf Märkten, in Lagerhäusern und in Apotheken durchgeführt, die in Verdacht standen, am Handel mit gefälschten Medikamenten beteiligt zu sein. Die Aktion deckte auch weitere, damit verbundene Straftaten auf, etwa den Handel mit Drogen und gefälschten Nahrungsmitteln.

Quellen: Alibaba, World Trademark Review (WTR) // Zollfahndungsamt Dresden // EUROPOL, Douane & Droits Indirects // Interpol, Securing Industry

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