Urteil zu Autoteil-Plagiaten, Zollerfolge in Europa, Razzien in China

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Volvo Cars erwirkt Schadenersatz wegen gefälschter Autoteile im Netz; in Deutschland und Großbritannien gab es millionenschwere Beschlagnahmungen. Zudem wurden zehntausende Piraterie-Domains abgeschaltet und Untergrundfabriken für gefälschte Klebstoffe geschlossen.

Volvo Cars gewinnt Rechtsstreit gegen hunderte Fälscher
Ein US-Gericht verhängte kürzlich Schadenersatzzahlungen in Höhe von zwei Millionen US-Dollar (rund 1,8 Millionen Euro) gegen 148 chinesische Händler, die online gefälschte Autoteile von Volvo und anderen Marken gehandelt haben sollen. Mit 28 weiteren Händlern einigte sich der schwedische Automobilhersteller, Teil der chinesischen Geely Holding Group, auf Abfindungen in unbekannter Höhe. Die Händler hatten demnach gefälschte und minderwertige Autoteile etwa über Ebay und Amazon verkauft; Zahlungen nahmen sie über PayPal entgegen, so die Gerichtsunterlagen. Die illegalen Angebote sollen jährlich Besucherzahlen im zweistelligen Millionenbereich angezogen haben, die wiederum Milliarden Dollar für illegale Autoteile ausgegeben hätten, so Volvo. Das Gericht wies PayPal an, Gelder auf den Fälscher-Accounts an Volvo zu überweisen.

Zoll in Frankfurt, Hamburg fängt zehntausende Fälschungen ab
Mehr als 25.000 illegale Artikel beschlagnahmten Zollbeamte am Frankfurter Flughafen Ende 2019, während Zollfahnder in Hamburg über 125 Kilogramm mutmaßlich gefälschter Bekleidung abfingen. Zu den Waren, die in den beiden Fällen beschlagnahmt wurden, gehörten sowohl mutmaßliche Fälschungen verschiedener Luxusmarken als auch Imitate, die das Design der Originalwaren kopierten, ohne deren Markenzeichen zu verwenden. Der Wert allein der in Frankfurt beschlagnahmten Waren liegt bei über 240.000 Euro.

Britische Behörden melden millionenschwere Beschlagnahmungen
Mehr als 10.000 Fälschungen im Gesamtwert von knapp drei Millionen Pfund (ca. 3,5 Millionen Euro) haben britische Zollbeamte im November und Dezember 2019 beschlagnahmt. Bei den aus China stammenden Produkten handelte es sich etwa um Fälschungen von Designerartikeln, Sportbekleidung, Kosmetik und Elektronik; unter anderem der Marken Burberry, Chanel, Dr Dre Beats, Gucci und Nike. „Diese Beschlagnahmungen zeigen, wie effektiv die Beamten der Grenzpolizei in unseren Häfen, Flughäfen und Postzentren gegen die Kriminalität vorgehen, um nachgeahmte und gefälschte Waren aus dem Land fernzuhalten“, so der britische Security Minister Brandon Lewis.

Europol koordiniert Aktion gegen zehntausende Piraterie-Domains
Wegen des Verkaufs gefälschter Arzneimittel, nachgemachter Elektronik und Raubkopien digitaler Inhalte haben Ermittlungsbehörden in mehreren Ländern über 30.000 Domains vom Netz genommen. Bei begleitenden Razzien wurden zudem drei Verdächtige verhaftet sowie 26.000 Luxusgüter, 363 Liter Alkoholika und eine große Anzahl Hardware-Produkte beschlagnahmt. Die Aktion mit dem Namen IOS X war Teil der 2014 gestarteten globalen Operation In Our Sites (IOS), deren Ziel es ist, die Sicherheit von Verbrauchern im Internet zu erhöhen. Bei der Operation kooperierten Strafverfolgungsbehörden aus 18 EU-Mitgliedsstaaten und weiteren Ländern1, Europol und das US-amerikanische IPR Center sowie Eurojust und Interpol.

1 Albanien, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Hongkong, China, Irland, Italien, Kolumbien, Kroatien, Moldawien, Niederlande, Norwegen, Portugal, Rumänien, Schweden, Schweiz, Serbien, Slowakei, Spanien, Tschechien, Ukraine, Ungarn und die Vereinigten Staaten.

Chinas Behörden zerschlagen Fälscherring für Klebstoffe
Die chinesische Polizei hat mehrere illegale Fabriken für gefälschte Klebstoffe zerschlagen sowie mehr als 470.000 gefälschte Artikel und Etiketten im Wert von 50 Millionen Yuan (ca. 6,5 Millionen Euro) sichergestellt. Im Fokus der Aktion, die im Dezember im Raum Shanghai stattfand, standen Nachahmungen der deutschen Marke Loctite, die zum Henkel-Konzern gehört. Insgesamt legte die Polizei fünf Produktionsstätten und Warenlager still und verhaftete 103 Verdächtige mit Verbindung zum Netzwerk, das die Fälschungen seit 2018 vertrieben haben soll. Offiziellen Angaben zufolge soll einer der führenden Köpfe der Fälscher zuvor in der Qualitätsprüfung bei Loctite tätig gewesen sein.

Quellen: The Post and Courier; Hauptzollamt Frankfurt am Main, Hauptzollamt Hamburg; UK Home Office / Border Force; Europol; Xinhuanet

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