Xi Jinping, Staatspräsident der Volksrepublik China, kündigte in einem Medienbericht kürzlich an, dass der Schutz von IP-Rechten in China künftig möglicherweise weiter verbessert werden könnte. Ziel der neuen Maßnahmen wäre demnach, Innovation zu fördern. „Innovation ist die primäre treibende Kraft für Entwicklung, und der Schutz von IPR ist gleichbedeutend mit dem Schutz von Innovation“, so Xi laut der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua. Der Artikel betont auch, dass China bereits entscheidende Erfolge im Markenschutz erzielt habe.
Besonders bemerkenswert an dem nun veröffentlichten Beitrag ist auch, dass er anerkennt, dass IP-Verletzungen in China häufig auftreten und Schutzrechte schwer durchsetzbar sein können – so die Einschätzung des IP-Experten Jerry Xia der Kanzlei GEN Law im Fachmagazin WTR. Xi fordere nun, „entschlossen gegen Fälschungen vorzugehen“ und Strafzahlungen für böswillige Verletzungen einzuführen. Nach Einschätzung des Experten Xia könnte sich das in höheren Schadensersatzzahlungen für betroffene Unternehmen auswirken. Dies zeigten bereits kürzliche Urteile von Gerichten etwa in Shanghai.
Zudem, so bemerkt der Experte Xia, betone Xis Beitrag auch die Bedeutung der Strafverfolgung. Da strafrechtliche Sanktionen strenge Strafen und Abschreckungen ermöglichen, könnte das eine gute Entwicklung für den Schutz geistigen Eigentums sein.
Wenn China die Produktion und den Handel von Fälschungen kriminalisiere, sei das ein guter Schritt, findet auch Jack Chang, Vice Chair des Quality Brands Protection Committee China (QBPC). Er erwartet, dass viele in China tätige Markeninhaber diesen Schritt begrüßen würden, so der Verbandsvertreter gegenüber WTR.
