Wie die EU-Kommission jetzt bekannt gab, haben das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und die griechische Zollverwaltung unter dem Codenamen „ERMIS“ jüngst eine sehr erfolgreiche gemeinsame Zollaktion (GZA) geleitet. Beteiligt waren neben Zollexperten der EU-Kommission und der EU-Mitgliedsstaaten auch Fahnder aus Mazedonien, Montenegro und der Türkei. Zusammen führten die Behörden 634 Beschlagnahmungen durch, bei denen sie über 70.000 Fälschungen konfiszieren konnten. Unter den sichergestellten Produkten waren beispielsweise nachgemachte Mobiltelefone, Autoersatzteile und Medikamente.
„Eine enge Zusammenarbeit, ein effizienter Informationsaustausch und wirksame zielgerichtete Maßnahmen unter Mitwirkung aller Vollzugsbehörden sind entscheidend, um derer habhaft zu werden, die Fälschungen illegal einführen“, erklärt Algirdas Šemeta, EU-Kommissar für Steuern, Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung. „Die Operation diente genau diesem Ziel und hat gezeigt, welch hervorragende Ergebnisse wir auf diese Weise erzielen können“, so der EU-Kommissar.
Die GZA „ERMIS“, die bereits im März 2014 stattfand, konzentrierte sich dabei auf den Post- und Kurierverkehr, um Kleinsendungen von Fälschungen aufzuspüren. Dazu führten die Zollbehörden verstärkt Kontrollen durch und tauschten untereinander ihre Erkenntnisse aus. In über 200 Fällen mussten die Fahnder aber sichergestellte mutmaßliche Plagiate aufgrund mangelnder Mitarbeit der Rechteinhaber wieder freigeben. Folglich betonten die am Erfolg beteiligten Behörden erneut, dass die Kooperation mit privaten Unternehmen eine grundlegende Voraussetzung für die Beschlagnahme von Fälschungen ist. Erster Schritt für Rechteinhaber ist dabei immer ein entsprechender Antrag; Unternehmen können sich dabei von zahlreichen Dienstleistern unterstützen lassen, auch die Experten von Karg und Petersen helfen gern.
Die Operation „ERMIS“ knüpft direkt an frühere, internationale Zoll-Aktionen an, die das EU-Amt OLAF koordiniert hatte. Zusammen mit weiteren illegalen Waren wurden beispielsweise 2010 mit der Operation „Sirocco“ über 8 Millionen Plagiate von Kleidungsstücken, Spielzeug und Elektronik-Produkten beschlagnahmt. Die Operation „Diabolo II“ brachte ebenfalls 2010 rund 369.000 beschlagnahmte Piraterie‑Produkte. Während die EU für die Operation „Sirocco“ mit 11 Staaten der Mittelmeerunion zusammenarbeitete, wurde „Diabolo II“ in Kooperation mit 13 asiatischen Ländern durchgeführt.
