Zollbeschlag­nahmungen in China bleiben auf Top-Niveau

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Die Beschlagnahmungen durch den Zoll in China befanden sich 2015 weiter auf einem Höhenflug. Auffällig an der chinesischen Zollstatistik des letzten Jahres ist jedoch, dass Hinweise von Markeninhabern eine immer größere Rolle spielen.

Während 2014 mit rund 98 Prozent noch beinahe alle Beschlagnahmungen durch den chinesischen Zoll von Amtswegen her initiiert wurden (wir berichteten), waren es im Folgejahr mit nur mehr 65 Prozent deutlich weniger. Stattdessen wurden die Zöllner vermehrt nach direkten Hinweisen von Markeninhabern tätig. Dies könnte auf eine gestiegene Notwendigkeit für Unternehmen hindeuten, zum Schutz ihrer Produkte und Marken mit dem Zoll zu kooperieren und so die Durchsetzung ihrer Schutzrechte zu erwirken.

Unter den zahlreichen konfiszierten Sendungen des letzten Jahres fanden sich der Zollstatistik zufolge allein an die 20.000 Postpakete – das entspricht in etwa 2,7 Prozent mehr als noch 2014. Mit einem Anteil von rund 84 Prozent machen postalische Kleinsendungen damit auch die Mehrheit aller 2015 beschlagnahmten Lieferungen aus. Neben dem Postweg waren per Schiff versandte Frachtcontainer das wichtigste Transportmittel für Fälscher.

Zu den am häufigsten aufgegriffenen Fälschungen zählten 2015 Kosmetikartikel, Tabakwaren, Maschinen, Kleidungsstücke und Schuhe. Bei gefälschten Nahrungsmitteln und Getränken, sonstigen Produkten der Leichtindustrie sowie Speichermedien und anderen elektrischen Geräten hingegen verzeichneten die Zöllner einen Rückgang an Beschlagnahmungen.

Im Allgemeinen zeigt die Jahresstatistik des chinesischen Zolls, dass wie schon im Vorjahr die meisten sichergestellten Fälschungen für den Export bestimmt waren und besonders der grenzüberschreitende Internethandel den chinesischen Behörden Probleme bereitet. Allein schon aus diesem Grund ist es besonders für westliche Hersteller ratsam, mit dem chinesischen Zoll zu kooperieren und beispielsweise gezielte Trainings anzubieten sowie konkrete Fälschungshinweise zu melden.

Quellen: China IPR, China Law Blog

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