Ein neuer Report von Europol beleuchtet die Verbindung von Markenrechtsverletzungen und anderen, schweren Straftaten. Zahlreiche aktuelle Fallbeispiele aus der EU zeigen, wie Fälschungsaktivitäten und weitere Straftaten verknüpft sind und wie Kriminelle dabei vorgehen.

In einer aktuellen Untersuchung sogenannter Polykriminalität beleuchtet Europol die Verbindung von IP-Verstößen innerhalb der EU und Organisierter Kriminalität. Die Analyse zeigt, dass Markenrechtsverletzungen mit schwerwiegenden Vergehen in Verbindung stehen können – darunter etwa Arzneimittelkriminalität, Cyberkriminalität, Drogenhandel, illegaler Waffenbesitz, Totschlag, Geldwäsche, Steuerbetrug, Korruption und Zwangsarbeit.

Oft kann der Handel mit Fälschungen andere Vergehen unterstützen, etwa indem Gewinne in andere kriminelle Aktivitäten investiert werden oder etwa mit Geldwäsche in Verbindung stehen. Andererseits unterstützen andere Straftaten oft auch IP-Verstöße und ermöglichen diese erst. So dienten in einem Fall beispielsweise Korruption und Dokumentenfälschung zwei in der Türkei und Griechenland aktiven Gruppen der Organisierten Kriminalität für den Schmuggel von Fälschungen; Profite in Millionenhöhe wurden anschließend gewaschen. Auch können gefälschte Dokumente die Herstellung von Fälschungen erst ermöglichen: Ein spanischer Fälscherring importierte etwa Arzneimittelwirkstoffe mittels falscher Dokumente in Indien und China, um mit diesen in Spanien Medikamentenplagiate herzustellen.

Zudem können Vergehen wie Zwangsarbeit der Herstellung von Fälschungen und Plagiaten dienen: In zwei Fällen innerhalb der EU wurden zum Beispiel gefälschte Tabakprodukte unter Zwangsarbeit produziert. Während eine kriminelle Operation die Fälschungen bis November 2019 in angemieteten Lagerhäusern in Budapest herstellte, unterhielt ein weiterer Verbrecherring bis Februar 2020 eine illegale Produktionsstätte in einem Bunker, mehrere Meter unter der Erde. Dort zwangen sie Arbeiter, unter gefährlichen Bedingungen Zigarettenplagiate herzustellen.

Andere Fälle zeigen, dass Markenrechtsverletzungen und weitere schwere Straftaten auch als unabhängige Parallelaktivitäten von kriminellen Organisationen begangen werden. Bei der Razzia einer Fälscherfabrik für Luxusautos entdeckten spanische Behörden beispielsweise auch eine umfangreiche Cannabis-Plantage. Und bei einer von OLAF geleiteten Aktion gegen den Seefracht-Schmuggel von gefälschten Autoteilen gingen den Fahndern neben rund 70.000 illegalen Autoteilen und rund 400.000 weiteren Fälschungen auch 668 Kilogramm Kokain ins Netz; zudem wurden unter anderem Anzeichen von Mehrwertsteuerbetrug aufgedeckt.

Anhand 29 konkreter Markenrechtsverletzungen, die online und offline begangen wurden, beleuchtet der Bericht mögliche Verbindungen eindrücklich. Die Analyse basiert auf Daten von Europol, EUIPO, und Strafverfolgungsbehörden in EU-Mitgliedsstaaten sowie verifizierten Daten aus öffentlich zugänglichen Quellen. Der Bericht soll Strafverfolgungsbehörden und politische Entscheidungsträger über die vielfältigen Verbindungen informieren und die Notwendigkeit internationaler Reaktionen aufzeigen.

Quelle: Europol