Schmähpreis Plagiarius brandmarkt dreiste Fälscher

Am 16. April wurde erneut der Schmähpreis Plagiarius vergeben; pandemiebedingt in einer virtuellen Pressekonferenz. Neben den Top-3-Fälschungen wurden in diesem Jahr sieben gleichrangige Negativpreise vergeben; insgesamt sieben Fälschungen betrafen dabei deutsche Unternehmen, zahlreiche davon aus Baden-Württemberg, zwei Mal waren kroatische Designs betroffen sowie ein Produkt aus Großbritannien.

Den ersten Platz vergab die Jury der Aktion Plagiarius e.V. für die Fälschung eines Produktes des Werkzeug-Herstellers Stihl aus Waiblingen bei Stuttgart. Die angeprangerte Nachahmung einer Motorsäge verletzt die geschützte Farbmarke von Stihl sowie die Wortmarke, auch wenn der Markenname falsch geschrieben wurde. Der chinesische Fälscher ist als ein Nachahmer von Stihl-Produkten bekannt; das schwäbische Unternehmen konnte bereits acht Gerichtsverfahren gegen diesen für sich gewinnen.

© Aktion Plagiarius e. V. (links: Original – rechts: Plagiat/Fälschung)

Platz zwei wurde ebenfalls für eine Fälschung eines Produktes aus Baden-Württemberg vergeben, nämlich für das Plagiat eines elektrischen Bremsenentlüftungsgerät des Sondermaschinenbauers MANOTEC aus Villingen-Schwenningen. Die Fälschungen entsprachen dabei nicht den gesetzlichen Vorschriften und wiesen deutliche Sicherheitsmängel auf. Die jetzt ausgezeichnete Nachahmung stammt von einem chinesischen Plagiator und wurde von einem tschechischen Anbieter etwa über die Onlinemarktplätze eBay und Amazon verkauft; für den Online-Vertrieb wurden lediglich neue Bedienknöpfe in ein Produktfoto des Originalherstellers retuschiert. Der dritte Platz ging an das Imitat eines Schlaf-Sofas des kroatischen Herstellers Prostoria, der zudem eine weitere Auszeichnung für einen imitierten Sessel verbuchen konnte. Das Design und auch der Produktname wurden dabei jeweils von britischen Unternehmen genau imitiert.

© Aktion Plagiarius e. V. (links: Original – rechts: Plagiat/Fälschung)
© Aktion Plagiarius e. V. (links: Original – rechts: Plagiat/Fälschung)

Auch bei den weiteren Preisträgern sind Hersteller aus Baden-Württemberg vertreten: Ausgezeichnet wurde ein Imitat eines Stufenbohrer der RUKO GmbH Präzisionswerkzeuge aus Holzgerlingen im Raum Stuttgart. Ein anderes deutsches Unternehmen hatte die innovativen Produkt- und Designmerkmale des neu entwickelten Bohraufsatzes nachgeahmt. „Unser Team, speziell unsere Entwickler, haben lange und hart daran gearbeitet, ein so einzigartiges Werkzeug zu entwickeln. Aus diesem Grund sind solche dreisten Plagiate umso ärgerlicher,“ so RUKO-Geschäftsführer Ronald Weber. Der mutmaßliche Plagiator weise derweil die Vorwürfe zurück und argumentiere, dass die Technologie frei nutzbar sei. Ein weiteres ausgezeichnetes Plagiat ahmt Produkte der Wagner System GmbH aus dem badischen Lahr nach; der Negativpreis ging dabei an Türstopper eines tschechischen Anbieters, die das Design des Originals kopierten.

© Aktion Plagiarius e. V. (links: Original – rechts: Plagiat/Fälschung)
© Aktion Plagiarius e. V. (links: Original – rechts: Plagiat/Fälschung)

Auch ein bekanntes deutsches Großunternehmen ist unter den angeprangerten Plagiatoren: So soll der Händler ALDI SÜD das Design und Konzept einer Funktionsjacke des bekannten hessischen Kleidungsherstellers Engelbert Strauss übernommen haben. ALDI SÜD sieht nach Angaben der Aktion Plagiarius in der angebotenen Jacke kein Plagiat, wolle sich aber mit dem Originalhersteller absprechen. Weiterhin angeprangert wurden ein nachgeahmter Gebäckformer für Kleinbäckereien und Konditoreien (Original von der Niederrheinische Formenfabrik Janssen GmbH aus Nordrhein-Westfalen), ein nachgeahmter Geschirrabtropfer (Original von der Rotho Kunststoff AG aus der Schweiz) sowie ein nachgeahmter Christbaumständer (Original von Tannen-Paradies GmbH aus Berlin).

Die negativen Auswirkungen von Plagiaten betonte der Laudator Peter Siebert, Geschäftsführer des Familienunternehmens HANSI Siebert GmbH & Co. „Der wissentliche Kauf gefälschter Produkte ist weder cool noch clever oder gar harmlos. Die weitere Aufklärung der Verbraucher ist und bleibt eine der wichtigsten Aufgaben im Kampf gegen Plagiate und deren Hersteller bzw. Auftraggeber.“ Der seit 1977 vergebene Negativpreis Plagiarius soll ein öffentliches Bewusstsein für die fragwürdigen Geschäftspraktiken von Produkt- und Markenpiraten schaffen sowie für Produkt- und Markenpiraterie sensibilisieren.

EU veröffentlicht neue Strategie gegen Organisierte Kriminalität

Die Mitte April neu vorgestellte EU-Strategie zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität der Europäischen Kommission fokussiert besonders das grenzüberschreitende Vorgehen gegen organisierte kriminelle Strukturen. Dazu sollen etwa Geschäftsmodelle und Erträge krimineller Gruppen zerschlagen werden; online und offline. „Kriminelle Vereinigungen nutzen verstärkt moderne Technologien und ergreifen jede Möglichkeit, ihre illegalen Aktivitäten auszuweiten, sei es online oder offline“, so Margaritis Schinas, Vizepräsident für die Förderung unserer europäischen Lebensweise.

Bei 65 Prozent der in der EU aktiven kriminellen Organisationen handele es sich um transnationale Gruppen, so die Kommission. Ein effektiver Informationsaustausch sei daher essenziell, um schlagkräftig gegen diese vorzugehen. Schinas betont die Bedeutung einer verbesserten Zusammenarbeit von Strafverfolgungsbehörden und Justiz, um kriminelle Geschäftsmodelle zu zerschlagen: „Die heutige Strategie wird dazu beitragen, die Straftäter dort zu treffen, wo es ihnen am meisten schadet: Ihr Geschäftsmodell, das auf der mangelnden Koordinierung zwischen Staaten beruht, soll seine Grundlage verlieren.“ Hierzu plant die EU-Kommission etwa, die Europäische multidisziplinäre Plattform gegen kriminelle Bedrohungen (European multidisciplinary platform against criminal threats, EMPACT) zu modernisieren und zu stärken sowie einen EU-Kodex für die polizeiliche Zusammenarbeit einzuführen. Auch ein Kooperationsabkommen mit Interpol schlägt die EU-Kommission vor.

Um stärker gegen Produktpiraterie vorzugehen, plant die Kommission bis 2022 ein Instrumentarium zur Bekämpfung von Fälschungen zu schaffen. Dieses soll Prinzipien für gemeinsame Aktionen, die Zusammenarbeit und die Informationsweitergabe von Behörden, Rechteinhabern und Dritten etablieren. Gefälschte Medizinprodukte sollen dabei besonders im Fokus stehen. Ihr Anteil nehme zu, mit einem alarmierenden Anstieg während der Covid-19-Pandemie. „Wir haben bereits betrügerische Verkaufsangebote für über eine Milliarde Impfstoffdosen aufgedeckt“, sagt Ylva Johansson, EU-Kommissarin für Inneres. Produkt- und Markenpiraterie gelten laut dem Strategiepapier als eine der Straftaten mit hoher Priorität. Bei 6,8 Prozent der Importe in die EU handle es sich um Fälschungen; und sie stellen eine signifikante Einnahmequelle für organisierte kriminelle Gruppen dar, so der Bericht.

„Mithilfe der heute vorgestellten Maßnahmen können wir von anlassbezogener zu dauerhafter polizeilicher Zusammenarbeit übergehen und Geldströme nachvollziehen, um Straftäter durch Finanzermittlungen zu stellen“, so Johansson weiter. Um die Geldströme weiter einzufrieren, rät die EU-Kommission auch dazu, neue europäische Vorschriften zu etablieren, um kriminelle Profite einzuziehen; bestehende Vorschriften gegen Geldwäsche weiterzuentwickeln; und frühzeitig Finanzermittlungen einzuleiten. Um die Spuren krimineller Gruppen online zu verfolgen, werden zudem beispielsweise Optionen für digitale Ermittlungen ausgewertet.

Pharma, Mode, Social Media – Meldungen in aller Kürze

Gefälschte Covid-19-Impfstoffe in Mexiko, Polen aufgetaucht
Plagiate des Coronavirus-Impfstoffes des deutschen Unternehmens Biontech und des amerikanischen Pharmakonzerns Pfizer wurden in Mexiko entdeckt. Rund 80 Patienten sei bereits der gefälschte Impfstoff verabreicht worden, so entsprechende Medienberichte. Die angeblichen Covid-19-Impfdosen trugen ein nachgemachtes Etikett und fielen in einer Klinik auf, da sie in unüblichen Kühlern gelagert waren und verdächtige Laufnummern und Ablaufdaten aufwiesen. Pfizer identifizierte die Impfstoffe schließlich als Fälschung. Das Unternehmen sehe ein zunehmendes Risiko solcher kriminellen Aktivitäten, wie ein Sprecher des Konzerns verdeutlicht: „Wir sind uns bewusst, dass in dieser Art von Umfeld – angeheizt durch die Einfachheit und Bequemlichkeit des Onlinehandels und die Anonymität, die das Internet bietet – Betrug, Fälschungen und andere illegale Aktivitäten im Zusammenhang mit Corona-Impfstoffen und Behandlungen für Covid-19 zunehmen werden.“ Auch in Polen tauchten laut Medienberichten bereits Ende Januar gefälschte Impfdosen auf. Ein 26-Jähriger verkaufte demnach nachgemachte Biontech-Pfizer-Vakzine sowie gefälschte negative PCR-Testzertifikate im Darknet. Auch in diesem Fall bestätigte Pfizer, dass es sich bei den angeblichen Corona-Impfdosen um Plagiate handele, die in Wirklichkeit ein Anti-Falten-Mittel enthalten würden. Bereits vor einigen Monaten warnten Behörden vor gefälschten Corona-Impfstoffen.

Tausende Fälschungen in Belgien, Deutschland beschlagnahmt
Belgische und deutsche Beamte beschlagnahmten gefälschte Markenschuhen und Parfüms im Wert von rund 400.000 Euro, unterstützt durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF). Hunderte Sportschuhe bekannter Marken konfiszierten belgische Behörden dabei bereits im Februar in einem Lagerhaus in Antwerpen, das von OLAF und den belgischen Behörden zuvor als zentraler Umschlagplatz für die gefälschten Waren identifiziert worden war. Ein weiteres Team der belgischen Behörden beschlagnahmte zudem mehr als 3.000 gefälschte Schuhe und Parfüms in einem zweiten Lagerhaus, im rund 100 Kilometer entfernten Charleroi. Dank der internationalen Koordination durch OLAF stellten deutsche Behörden zudem weitere rund 400 Paar Schuhe und Textilien sicher. „Unsere Zusammenarbeit mit den belgischen Behörden war ausgezeichnet, und die grenzüberschreitende Koordination von OLAF mit den deutschen Behörden war für die Beschlagnahmungen in Deutschland von entscheidender Bedeutung“, so Ville Itälä, Director-General von OLAF.

Facebook, Gucci verklagen Fälschungshändler auf sozialen Medien
Um gegen den Verkauf von Plagiaten der Luxusmarke Gucci vorzugehen, haben der Facebook-Konzern und der Luxuswarenhersteller Gucci eine gemeinsame Klage gegen eine in Russland ansässige Social Media-Nutzerin eingereicht. Ein kalifornisches Gericht muss nun entscheiden, ob die Nutzerin einen internationalen Fälschungshandel über Social Media betrieben hat. Die Unternehmen werfen ihr vor, seit mindestens April 2020 auf Facebook und Instagram Plagiate zu bewerben, darunter gefälschte Handtaschen, Schuhe, Kleidung und Accessoires des Luxuswarenherstellers Gucci. Dafür habe sie fünf Facebook-Accounts und mehr als 150 Instagram-Profile angelegt; Käufern täusche sie vor, Originalwaren zu vertreiben. Der Originalhersteller berichtet, Ende 2020 mehrere Testkäufe als Plagiate identifiziert zu haben. Facebook informiert zudem, dass der Konzern bereits seit 2015 mehrmals gegen die Beschuldigte vorgegangen sei; sie verschaffe sich etwa mithilfe von Automatisierungssoftware jedoch immer wieder Zugang zu den Netzwerken.

Zehntausende Designer-Plagiate in Großbritannien beschlagnahmt
Britische Behörden haben bei mehreren Aktionen rund 45.000 gefälschte Designerartikel sichergestellt und insgesamt sieben Verdächtige verhaftet. Die beteiligten Beamten der Greater Manchester Police, der North West Police Intellectual Property Crime Unit und der City of London Police konfiszierten etwa gefälschte Handtaschen, Schuhe, Elektronik, Parfüms und Schmuck, mit einem geschätzten Verkaufswert von rund 15 Millionen Pfund (rund 17,3 Millionen Euro). Die Razzien wurden über drei Tage verteilt an vier verschiedenen Standorten im Raum Manchester durchgeführt und basierten auf Erkenntnissen einer früheren Ermittlung; insgesamt rund 60 Beamte waren beteiligt. Die großangelegte Operation „soll eine deutliche Botschaft an andere Kriminelle senden, die mit gefälschten Waren handeln, dass dies nicht toleriert wird”, so Superintendent Peter Ratcliffe von der Intellectual Property Crime Unit (PIPCU) der City of London Police.

USA: Gerichtsurteil in spektakulärem Fälscher-Fall

Ein Geschäftsmann aus Brooklyn, New York, wurde nun zu einer 18-monatigen Haftstrafe und einer Strafzahlung von 15.000 US-Dollar (rund 12.400 Euro) verurteilt, da er in die Produktion und den Handel von Plagiaten involviert war. Neben dem Strafverfahren schloss der Verurteilte auch eine zivilrechtliche Vergleichsvereinbarung ab, in deren Rahmen er 348.000 US-Dollar (ca. 288.000 Euro) zahlte. Das geht aktuell aus einer Meldung des US-amerikanischen Departmens of Justice (DOJ) hervor.

Der verurteile Geschäftsmann organisierte demnach die Produktion gefälschter Kleidung und Ausrüstung in China und Pakistan. Dazu hatte er sich mit einem Mitangeklagten zusammengetan. Als Vorlage dienten den Fälschern dabei Muster von originaler Kleidung und Ausrüstung, so die Gerichtsdokumente. Vor Beginn der Massenproduktion der Fälschungen habe er seinem Komplizen dabei Vorproduktionsmuster der Plagiate zur Freigabe zur Verfügung gestellt sowie entsprechende Fotos per E-Mail gesendet. Nach abschließenden Anpassungen leitete er schließlich die Produktion der Fälschungen in die Wege und erhielt dafür vom Mitangeklagtem 10.9 Millionen US-Dollar (rund 9 Millionen Euro). Die Plagiate wurden dann in die USA importiert und unter anderem auch an das US-Militär vertrieben.

Gefälscht wurden etwa FREE® hoods, die fälschlicherweise als nicht entflammbar deklariert waren. Ebenfalls nachgeahmt wurden Multicam® APEC Parkas der US-amerikanischen Streitkräfte, denen eine wichtige Technologie fehlte, die das Entdecken des Trägers mit Nachtsichtgeräten erschweren soll. Um die Fälschungen unbemerkt durch den US-Zoll nach Amerika einzuführen, wurden die chinesischen Produktionsstätten genau angewiesen, wie sie die Artikel verpacken sollen – und dass diese abnehmbare „Made in China“-Aufklebern erhalten sollten.

Im Fall des Mitangeklagten wird ein Urteil bis Anfang Mai 2021 erwartet. Er gestand bereits vor Gericht, dass unter den Fälschungen auch 200 Militärparkas waren, wie sie von Armeeangehörigen im Einsatz in Afghanistan genutzt werden und die vorsätzlich falsch als Multicam®-Parkas deklariert waren. Ein zweiter Komplize soll zudem gefälschte Uniformen und Ausrüstung an das US-Militär verkauft haben; ihn erwartet ein Verfahren unter anderem wegen geplanten Betrugs und Handels mit Fälschungen.

Österreich: Rasante Zunahme an Zoll-Beschlagnahmungen

Österreichische Zollbeamte beschlagnahmten im Jahr 2020 insgesamt 3.317 Sendungen mit Plagiaten – rund 60 Prozent mehr als im Vorjahr. In weiteren 3.420 Aufgriffen stellten die Beamten zudem Hunderttausende gefälschte oder anderweitig illegale Medikamente sicher. Dies geht aus dem aktuellen Produktpirateriebericht 2020 hervor, den das österreichische Finanzministerium (BMF) jährlich dem Nationalrat vorlegt. Der Wert der beschlagnahmten Fälschungen wird dabei auf rund 24 Millionen Euro geschätzt.

Als besonders besorgniserregend wird die Menge der beschlagnahmten Medikamente angesehen. In den 3.420 sichergestellten Sendungen wurden insgesamt knapp 346.000 gefälschte und illegale Arzneimittel sichergestellt. Mit einer Steigerung von 58 Prozent gegenüber 2019 stellt dies ein neues Hoch an Beschlagnahmungsfällen dar: Die sichergestellte Zahl an Pharmazeutika ist die zweithöchste jemals verbuchte Menge, lediglich 2018 wurden mit 1,2 Millionen Plagiaten mehr Medikamente sichergestellt – damals allerdings aufgrund vier besonders großer Beschlagnahmungen.

In den 3.317 weiteren beschlagnahmten Sendungen stellten die Beamten insgesamt 56.979 weitere Plagiate sicher. Besonders häufig wurden neben den bereits erwähnten Medikamenten auch Spielwaren sowie Kleidung und Kleidungszubehör gefälscht.

Während die Zahl der Beschlagnahmungen um rund 60 Prozent gegenüber dem Vorjahr zunahm, war die Anzahl der konfiszierten Fälschungen rückläufig. Dies führt der Bericht auch auf den zunehmenden Versand von Fälschung über Kleinstsendungen zurück. Dementsprechend betrafen zwar rund 92 Prozent der Beschlagnahmungsfälle Importe über Postsendungen – gemessen an der Anzahl der beschlagnahmten Artikel machten diese jedoch nur 19 Prozent aus.

China liegt mit rund 55 Prozent der beschlagnahmten Produkte an erster Stelle der Ursprungsländer für Plagiate, gefolgt von der Türkei mit circa 1,5 Prozent; bei rund 43 Prozent konnte das Ursprungsland jedoch nicht festgestellt werden. China ist dabei ein wichtiges Ursprungsland für Plagiate vieler verschiedener Produktkategorien: Aus der Volksrepublik stammten etwa rund 48 Prozent der beschlagnahmten Parfums und Kosmetika, 13 Prozent der beschlagnahmten Uhren, oder sogar 96 Prozent der sichergestellten Spielzeug-Fälschungen. Auch wichtige Versendungsländer analysiert der Bericht – also jene Länder, aus denen die Plagiate nach Österreich eingeführt werden sollten. Dabei stachen 2020 insbesondere Hongkong (mit rund 53 Prozent) und China (mit rund 34 Prozent) hervor, gefolgt von der Türkei (rund 8 Prozent) und den Niederlanden (rund 3 Prozent).

Millionenschwerer Betrug mit gefälschten Parallelimporten

Ein Schweizer Geschäftsmann soll Tausende Waschmittel-Plagiate namhafter Hersteller aus Ungarn in die Schweiz importiert haben. Die Produkte wurden als sogenannte Parallelimporte bzw. Graumarktprodukte abseits der offiziellen Vertriebswege in die Schweiz eingeführt und für 3,65 Millionen Franken (circa 3,31 Millionen Euro) an einen bekannten Einzelhändler verkauft, der die vermeintlichen Restposten günstig weiterverkaufte; auch bis nach Deutschland. Die Produkte der Marken Ariel und Persil sind allerdings gefälscht; 2016 führten Behörden Razzien durch, nach vier Jahren Ermittlungsarbeit liegt der Fall nun vor einem Gericht in Zürich.

Der Ursprung der Fälschungen soll in Ungarn liegen. Von dort erreichte den Schweizer Geschäftsmann 2013 ein Angebot eines ungarischen Händlers; in der Folge wurden Produkte im Umfang von insgesamt 88 LKW-Lieferungen in die Schweiz importiert. Die Ware wurde in großen Mengen an die Otto’s AG weiterverkauft: rund 5.000 Flaschen mit je 4,55 Liter Flüssigwaschmittel und circa 2.500 Packungen Waschpulver mit je 6,5 Kilogramm. Laut aktuellem Gutachten handelte es sich bei diesen Produkten um Fälschungen.

Die Plagiate des Flüssigwaschmittels von Ariel stammen aus einer alten Industriehalle in einem Gewerbegebiet im Raum Budapest; nur wenige Kilometer entfernt wurde tschechisches Billigwaschpulver in Persil-Schachteln abgefüllt, so Berichte. Die Fälschungen sollen den Originalprodukten dabei zum Verwechseln ähnlichgesehen haben – dem Käufer Otto’s AG hätten die Abweichungen kaum auffallen können; auch die Preise seien branchenüblich gewesen und hätten daher keinen Anlass zum Verdacht gegeben, dass es sich um illegale Produkte handeln könnte, so Medienberichte.

Die illegalen Geschäfte des Schweizer Geschäftsmanns fielen nach drei Jahren vielmehr durch einen Zufall auf: Kunden in Deutschland beschwerten sich beim Hersteller Henkel über die Füllmenge von Persil-Maxipackungen. Dies ließ den Konzern misstrauisch werden und Strafanzeige stellen. Ermittlungen offenbarten die Spur der Fälschungen, die über ein Lager in Norddeutschland in die Schweiz und schließlich bis nach Ungarn führt. Die ungarischen Behörden, die im August 2016 gegen das illegale Treiben vorgingen, wandten sich auch an den Ariel-Hersteller Procter & Gamble (P&G), um Unterstützung bei der Echtheitsprüfung zu erhalten. „Seitdem hat P&G mit den Behörden in Ungarn und der Schweiz bei der Aufklärung zusammengearbeitet“, so eine Sprecherin laut Medienberichten. P&G habe ein eigenes Team, um Fälschungen zu identifizieren und Behörden bei Fälschungsverdachten zu unterstützen.

Der nun angeklagte Schweizer hatte für seine Graumarktgeschäfte ein komplexes Netz von Firmen aufgebaut. In nur viereinhalb Jahren gründete er zehn verschiedene Handelsgesellschaften, viele Firmen löschte er bereits nach wenigen Monaten wieder aus dem Handelsregister. Um seine Spuren zu verwischen, soll er auch mithilfe von Mittelsmännern mehrere Zwischenhandelsgeschäfte fingiert haben, so die Anklage; und dazu auch auf das Führen einer Buchhaltung verzichtet haben. Seine Einnahmen verwahrte er als Bargeld und in Gold – bei einer Razzia der Wohnung seiner Eltern im Jahr 2016 fanden Polizeibeamten zehn Kilo Gold. Die Eltern müssen sich nun wegen Geldwäsche vor Gericht verantworten.

Der aktuelle Fall veranschaulicht, dass auch Kriminelle mitmischen bei Geschäften mit sogenannten Graumarktprodukten, die im Ausland gekauft beziehungsweise abseits der offiziellen Vertriebswege gehandelt werden. In der Schweiz sind sogenannte Parallelimporte erlaubt, mit der Ausnahme von Medikamenten. Das Gericht in Zürich soll nun klären, ob der Verdächtige wissentlich mit Plagiaten handelte. Laut seinem Anwalt soll er dies nicht gewusst haben; zudem stellt dieser die Gutachten in Frage, die belegen sollen, dass es sich um Fälschungen handele. Weitere Verfahren in dem Fall laufen derzeit noch in Ungarn.

Verband warnt vor Fälschungsrisiko in britischen Freihandelszonen

Der britische Markenschutzverband Anti-Counterfeiting Group (ACG) warnt aktuell vor einem stark erhöhten Fälschungsrisiko aufgrund einiger von der britischen Regierung geplanten neuen Freihandelszonen (FHZ bzw. FTZ, Free Trade Zone). Die Regierung des Vereinigten Königreichs plant nach dem Austritt aus der Europäischen Union (Brexit) mehrere sogenannte Free Ports, wie aus einer Bekanntmachung des britischen Finanzministers Rishi Sunak hervorgeht. Die ACG befürchtet, dass diese den Fälschungshandel massiv intensivieren könnten.

Insgesamt acht Handelszentren sollen als Freihandelszonen deklariert werden: East Midlands Airport, East Freeport (Felixstowe und Harwich), Humber (Hull, Grimsby, Immingham und Goole), Liverpool; Plymouth und South Devon, Solent (Southampton), Thames (London Gateway und Tilbury) sowie Teesside. Freihandelszonen, auch bekannt als Free Ports, ermöglichen die zollfreie Lagerung und Verteilung von Waren und Dienstleistungen. Regierungsvertreter erhoffen sich dadurch positive Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und den Handel, so Medienberichte.

Die ACG warnt derweil vor möglichen negativen Effekten, wenn diese Freihandelszonen falsch organisiert sind: „Wenn die Rechtsdurchsetzung und die polizeiliche Kontrolle in Freihandelszonen nicht effektiv sind, laufen sie Gefahr, zu Transitpunkten und komplexen Verteilungszentren für den Handel mit gefälschten Waren zu werden“, warnt Phil Lewis, Director General von ACG anlässlich der Veröffentlichung des Jahresreport der ACG. Freihandelszonen könnten den Fälschungshandel begünstigen, indem Plagiatssendungen dort versteckt und durch gemischte Sendungen und falsche Dokumente verschleiert würden. „Freihäfen verstärken illegalen Handel, da sie außerhalb der Gerichtsbarkeit des Heimatlandes liegen. Oft sind sie nur schwach reguliert, was transnationale kriminelle Organisationen und illegale Aktivitäten anzieht“, so Lewis weiter.

Bereits eine einzige Freihandelszone innerhalb einer Wirtschaft erhöht den Fälschungshandel um mehr als sechs Prozent, so kürzlich eine Studie von OECD und EUIPO. Dieses Problem wurde aktuell erneut beleuchtet, als die ICC-Initiative BASCAP eine Studie veröffentlichte, die nochmals veranschaulicht, wie Freihandelszonen den Fälschungshandel fördern. Die ACG appelliert nun an Markeninhaber, auf das Risiko des Fälschungshandels in Freihandelszonen hinzuweisen. Von der britischen Regierung fordert der Verband verlässliche Zusicherungen, dass Maßnahmen ergriffen werden, um die Einfuhr illegaler und gefährlicher Waren in das Land zu verhindern.

Spielzeug, Mode, Elektronik und IT – neue Aktionen gegen Fälschungen

Internationaler Schlag gegen Millionen Spielzeug-Plagiate
Plagiate von Spielwaren im Wert von über 16 Millionen beschlagnahmten Behörden weltweit mit der Operation LUDUS, organisiert von Europol und unterstützt von OLAF und EUIPO. Rund 5 Millionen Fälschungen wurden konfisziert, darunter etwa Spielzeugautos, Brettspiele und Puppen. Wie jetzt bekannt wurde führten Ermittler aus 24 Ländern1 von Oktober 2020 bis Ende Januar 2021 mehr als 4.700 Inspektionen durch, um gefälschte Spielwaren rund um die Weihnachtsfeiertage zu identifizieren. Die Fälschungen sahen den Originalen täuschend ähnlich, stellten jedoch ein Gesundheitsrisiko dar, wie Stichprobentests zeigten, berichten Behörden. So enthielten etwa rund 5.000 Plastikspielzeuge aus Spanien giftige Chemikalien, circa 2.800 in Italien beschlagnahmte Puppen und 8.000 Spielzeugautos aus Belgien stellten ein Erstickungsrisiko dar. „Dank der Operation LUDUS haben wir erfolgreich Millionen von Spielzeugen aus dem Verkehr gezogen, die nicht nur unsicher waren, sondern auch von seriösen Marken abgekupfert wurden“, so Catherine de Bolle, Executive Director von Europol. Die Fahnder verhafteten bisher 11 Personen und leiteten 125 Gerichtsverfahren ein. In mehreren Ländern dauern die Ermittlungen an.

1 Belgien, Bulgarien, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kroatien, Lettland, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Österreich, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Spanien, Tschechien, Ungarn, Vereinigte Staaten, Vereinigtes Königreich, Zypern

Tausende Mode-Plagiate in Deutschland sichergestellt
Deutsche Zollfahnder haben mit mehreren Aktionen gefälschte Markenbekleidung aus dem Verkehr gezogen. Rund 4.700 gefälschte Trainingsanzüge im Wert von circa 780.000 Euro, die mit drei internationalen Marken versehen waren, beschlagnahmten Beamte an der Grenze zu Österreich. Die Fälschungen stammten aus der Türkei und waren in insgesamt 100 Kartons verstaut, so die Behörden. Weitere Plagiate im Wert von über 15.000 Euro stoppten Beamte in Niedersachsen in einer Postsendung. Darunter befanden sich etwa gefälschte Gürtel sowie Designer-Schuhe. Ein Mann hatte die Waren online aus den USA bestellt, die Aufmachungen und Verpackungen der Artikel erregte jedoch den Verdacht der Zollfahnder, dass es sich um Fälschungen handeln könnte, so ein Sprecher des Hauptzollamts Osnabrück. Dieser Verdacht wurde von den Rechteinhabern bestätigt.

Große Mengen an Apple-Plagiaten auf Social Media
Gefälschte Produkte der Marke Apple werden häufig über Social Media verkauft, so aktuelle Berichte. Das Sicherheitsunternehmen Ghost Data Team beobachtete auf Instagram einen Monat lang rund 163 Händler, die Apple-Plagiate verkauften, wie etwa gefälschte Kopfhörer, Ladekabel, Batterien und USB-Adapter. Auslöser für die Analyse war ein gefälschtes Ladegerät, dass sich ein Mitarbeiter ausgeliehen hatte und das explodierte. Das Ergebnis: rund 50.000 Verkaufsanzeigen erhielten circa 600.000 Reaktionen. Die aus China stammenden Nachahmungen würden etwa über Facebook und Instagram verkauft, weil die Kontrollen auf Onlinemarktplätzen wie eBay und Amazon verschärft wurden, so die Angaben. Um die illegalen Produkte zu entfernen, beschäftigt etwa Apple ein eigenes Team. Der Konzern berichtet, 2020 mehr als eine Million Fälschungen von Onlinemarktplätzen gelöscht zu haben, auch von den Social-Media-Plattformn Facebook und Instagram.

Cisco klagt gegen mutmaßliche Plagiatoren aus China, USA
Der US-amerikanische IT-Hersteller Cisco klagt in den USA gegen drei US-Firmen, ein chinesisches Unternehmen und 50 Einzelpersonen, die gefälschte Netzwerk-Geräte der Marke Cisco in China produziert, in die USA importiert beziehungsweise dort verkauft haben sollen, auch etwa an öffentliche Auftraggeber. Cisco wirft den Beklagten vor, den Kunden vorgegaukelt zu haben „werkseitig versiegelte“ Originalprodukte zu erhalten. In der Klage verweise Cisco auch auf eine Razzia im August 2020, bei der chinesische Behörden bei einem der beklagten Unternehmen rund 1.200 Plagiate von Cisco-Produkten beschlagnahmt hätten. Darunter seien etwa gefälschte Switches, Router, WLAN-Controller, Netzteile und Transceiver gewesen sowie circa 500 gefälschte Logos, acht Rollen gefälschte Cisco Sicherheitslabel und 50 illegal markierte Kartons. Cisco hatte 2019 eine stärkere Zusammenarbeit mit Handelspartnern angekündigt, um gegen Fälschungen und Graumarkt-Produkte vorzugehen.

Schweizer Firmen erleiden Milliardenverluste durch Fälschungen

Durch den weltweiten Handel mit Produkten, die Marken und Schutzrechte von Schweizer Unternehmen verletzen, erlitten diese einen Umsatzverlust von rund 4,45 Milliarden Schweizer Franken (ca. 4 Milliarden Euro) im Jahr 2018. Das geht aus einer aktuellen Analyse der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor. Durch diesen Umsatzverlust gingen geschätzt 10.000 Arbeitsplätze verloren.

Die Plagiate von Schweizer Produkten gingen laut Studie in insgesamt 55 Zielländer, darunter viele europäische Ziele. Fast die Hälfte aller Plagiatssendungen, die 2017 bis 2019 von Zollbehörden abgefangen wurden, sollten nach Deutschland gehen (ca. 48 Prozent), gefolgt von Belgien (14 Prozent) sowie den Niederlanden, Großbritannien und Spanien. Betrachtet man den Wert der sichergestellten Fälschungen, steht Großbritannien mit über 60 Prozent des Beschlagnahmungswertes an erster Stelle, gefolgt von Deutschland auf Platz zwei (11,4 Prozent) und den Niederlanden (5,5 Prozent) auf Platz drei. Entsprechende Daten für die USA liegen dabei nicht vor, die Studie vermutet jedoch, dass sie wahrscheinlich einen Spitzenplatz einnehmen dürfte.

Der Unterschied bei den Zielländern zwischen Wert und Anzahl der Beschlagnahmungen kann auf die unterschiedlichen Transportmethoden der Plagiate zurückgeführt werden. So wurden beispielsweise Fälschungen, die geistiges Eigentum eidgenössischer Firmen verletzen, auf dem Weg nach Großbritannien vor allem in Seefracht abgefangen – auf dem Weg nach Deutschland allerdings vor allem in Postsendungen. Dadurch falle die Größe der Sendungen unterschiedlich aus, so die Analyse. Generell enthielten rund 70 Prozent aller Sendungen mit gefälschten Schweizer Produkten lediglich eine Fälschung, 84 Prozent der Sendungen weniger als sechs Plagiate.

Besonders stark betroffen sind die eidgenössische Bekleidungsindustrie und die Uhren- und Schmuck-Industrie, so die Analyse. Nachgemachte Uhren machten den Großteil der beschlagnahmten Fälschungen aus, mit rund 80 Prozent sowohl im Hinblick auf die Anzahl wie auch den Wert der Beschlagnahmungen. Betrachtet man die Anzahl der Beschlagnahmungen, fälschten Betrüger nach Uhren vor allem Bekleidung (ca. 11,4 Prozent) und Schuhe (3,2 Prozent). Ausgehend von dem Wert der Beschlagnahmungen folgen auf Uhren ebenfalls Bekleidung (3,8 Prozent) und schließlich Lederwaren (2 Prozent).

Hauptursprungsländer der Fälschungen waren von 2017 bis 2019 vor allem China und Hongkong sowie die Türkei und Singapur. Im Jahr 2016 entfielen 52 Prozent der Zollbeschlagnahmen auf Produkte aus China und 25 Prozent auf Waren aus Hongkong. Während 2016 noch 70 Prozent des Beschlagnahmungswertes auf China und 19 Prozent auf Hongkong entfiel, stieg der Anteil Hongkongs im Jahr 2019 rasant auf 70 Prozent.

Die weltweite Covid-19-Pandemie habe das Fälschungsproblem auch für Unternehmen aus der Schweiz weiter verschärft. Die Analyse hebt dabei besonders hervor, dass kriminelle Gruppen schnell auf die veränderten Gegebenheiten reagiert hätten. So nutzten sie etwa verstärkt unübliche Transportrouten über Afrika und Lateinamerika, als Routen durch Asien aufgrund von Lockdowns versperrt waren. Zudem verzeichne man einen Anstieg gefälschter Schweizer Produkte im Onlinehandel sowie im Handel über Social Media. Allein 2020 erwirkte etwa das Internet Enforcement Team des Verbands der Schweizerischen Uhrenindustrie FH, dass 1,2 Millionen gefälschte Uhren von Onlinemarktplätzen entfernt wurden. Im Internet würden neben Uhren zudem auch etwa gefälschte Produkte der Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie sowie von Konsumgütern (FMCG, Fast Moving Consumer Goods) und Arzneimitteln gehandelt.

Die OECD-Studie Counterfeiting, Piracy and the Swiss Economy, die im März 2021 veröffentlicht wurde, analysiert unter anderem Daten über Beschlagnahmungen der Weltzollorganisation (WZO), der EU Generaldirektion Steuern und Zollunion (GD TAXUD) und der US Customs und Border Protection (CBP) sowie Handelsdaten der United Nations Comtrade Datenbank.

PATINFO2021: Markterfolg durch smarte IP‑Strategie

Vom 9. bis 11. Juni findet die PATINFO2021 im Congress Centrum Suhl mit entsprechendem Hygienekonzept statt. Das Expertentreffen der Technischen Universität Ilmenau und dem Landespatentzentrum Thüringen (PATON), das als Live-Veranstaltung geplant ist, informiert Sie über Patentinformation und gewerblichen Rechtsschutz. Schwerpunkt der Veranstaltung in diesem Jahr ist das Thema „Markterfolg durch smarte IP‑Strategie“.

Zum Auftakt der Veranstaltung geben Vertreter vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Europäischen Patentamt (EPA) und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) einen Überblick zu aktuellen Fragen rund um Schutzrechte, Patentinformation und patenrechtliche Themen. Anschließend bieten Fachvorträge von Experten und Patentanwälten aus Industrie und Wirtschaft sowie Zollbehörden facettenreiche Einblicke in Anwendungsbeispiele und aktuelle Problemstellungen rund um IP‑Rechte.

Am Beispiel eines Technologie-Konzerns beleuchtet etwa Stefan Kienitz von Jenoptik, wie vollautomatisierte Produktkennzeichnungen helfen können, Schadensersatzansprüche in den USA und Großbritannien zu verhindern. Und Thomas Freitag von Melexis erläutert, wie Sie ganzheitliche Prozesse aus Produktentwicklung und IP-Management umsetzen können. Klaus Hoffmeister von der Zentralstelle gewerblicher Rechtsschutz der Generalzolldirektion München spricht zur Rolle des Zolls als Teil einer smarten IP-Strategie, während Christian Posselt vom DPMA neue Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren erläutert. Weitere praxisrelevante Themen sind etwa das Absichern von IP‑Strategien durch fundierte Recherchen und Patentanalysen zur Wettbewerbsbeobachtung.

Angeschlossen an das Expertenforum sind ein kostenloses Workshop-Programm und ein Begrüßungsabend. Zudem stellen Ihnen in einer begleitenden Ausstellung rund 30 Aussteller neue Entwicklungen rund um das Thema gewerbliche Schutzrechte vor.

Interessierte können sich über die Veranstaltungsseite des Paton zur Konferenz anmelden und erhalten dort mehr Informationen zur Veranstaltung.

Anzeige

Nachrichten und Tipps für Ihre
Piraterie-Abwehr

Unser Newsletter liefert Ihnen jeden Monat
wichtige Fakten, Zahlen und Hintergründe
zu Markenschutz und Produktpiraterie.
Bleiben Sie auf dem Laufenden!
Jetzt kostenlos abonnieren
X
Jetzt kostenlos abonnieren