Studie zeigt Verbindung von IP-Verstößen und Organisierter Kriminalität

In einer aktuellen Untersuchung sogenannter Polykriminalität beleuchtet Europol die Verbindung von IP-Verstößen innerhalb der EU und Organisierter Kriminalität. Die Analyse zeigt, dass Markenrechtsverletzungen mit schwerwiegenden Vergehen in Verbindung stehen können – darunter etwa Arzneimittelkriminalität, Cyberkriminalität, Drogenhandel, illegaler Waffenbesitz, Totschlag, Geldwäsche, Steuerbetrug, Korruption und Zwangsarbeit.

Oft kann der Handel mit Fälschungen andere Vergehen unterstützen, etwa indem Gewinne in andere kriminelle Aktivitäten investiert werden oder etwa mit Geldwäsche in Verbindung stehen. Andererseits unterstützen andere Straftaten oft auch IP-Verstöße und ermöglichen diese erst. So dienten in einem Fall beispielsweise Korruption und Dokumentenfälschung zwei in der Türkei und Griechenland aktiven Gruppen der Organisierten Kriminalität für den Schmuggel von Fälschungen; Profite in Millionenhöhe wurden anschließend gewaschen. Auch können gefälschte Dokumente die Herstellung von Fälschungen erst ermöglichen: Ein spanischer Fälscherring importierte etwa Arzneimittelwirkstoffe mittels falscher Dokumente in Indien und China, um mit diesen in Spanien Medikamentenplagiate herzustellen.

Zudem können Vergehen wie Zwangsarbeit der Herstellung von Fälschungen und Plagiaten dienen: In zwei Fällen innerhalb der EU wurden zum Beispiel gefälschte Tabakprodukte unter Zwangsarbeit produziert. Während eine kriminelle Operation die Fälschungen bis November 2019 in angemieteten Lagerhäusern in Budapest herstellte, unterhielt ein weiterer Verbrecherring bis Februar 2020 eine illegale Produktionsstätte in einem Bunker, mehrere Meter unter der Erde. Dort zwangen sie Arbeiter, unter gefährlichen Bedingungen Zigarettenplagiate herzustellen.

Andere Fälle zeigen, dass Markenrechtsverletzungen und weitere schwere Straftaten auch als unabhängige Parallelaktivitäten von kriminellen Organisationen begangen werden. Bei der Razzia einer Fälscherfabrik für Luxusautos entdeckten spanische Behörden beispielsweise auch eine umfangreiche Cannabis-Plantage. Und bei einer von OLAF geleiteten Aktion gegen den Seefracht-Schmuggel von gefälschten Autoteilen gingen den Fahndern neben rund 70.000 illegalen Autoteilen und rund 400.000 weiteren Fälschungen auch 668 Kilogramm Kokain ins Netz; zudem wurden unter anderem Anzeichen von Mehrwertsteuerbetrug aufgedeckt.

Anhand 29 konkreter Markenrechtsverletzungen, die online und offline begangen wurden, beleuchtet der Bericht mögliche Verbindungen eindrücklich. Die Analyse basiert auf Daten von Europol, EUIPO, und Strafverfolgungsbehörden in EU-Mitgliedsstaaten sowie verifizierten Daten aus öffentlich zugänglichen Quellen. Der Bericht soll Strafverfolgungsbehörden und politische Entscheidungsträger über die vielfältigen Verbindungen informieren und die Notwendigkeit internationaler Reaktionen aufzeigen.

Europa: Spektakuläre Schläge gegen Fälschungshandel

„Historische Beschlagnahmung“ gefälschter Parfüms in Griechenland
Der Luxusgüter-Riese LVMH gab aktuell die Beschlagnahmung von mehr als einer Million Parfüm-Plagiate bekannt. Der Coup gelang griechischen Behörden bei einer Razzia auf Kreta. Die Beamten durchsuchten mehrere Räumlichkeiten im Raum Heraklion, darunter Produktions- und Lagerorte sowie ein Privathaus. Dabei entdeckten die Ermittler eine vollständige Fälschungsfabrik, mit Maschinen und Materialien zur Herstellung von Parfüm-Plagiaten. Insgesamt konfiszierten die Beamten rund 1,179 Millionen illegale Waren, die unter anderem die LVMH-Marken Guerlain, Dior oder Kenzo trugen; und verhafteten sieben Verdächtige, die laut Behörden Teil einer kriminellen Organisation seien. Zudem beschlagnahmten sie weitere rund 500.000 gefälschte Waren, die die kriminelle Bande importiert haben soll, darunter etwa Taschen und Sonnenbrillen. Ein Vertreter des französischen Luxusgüterherstellers LVMH sprach von einer „historischen Beschlagnahmung“; anders als normalerweise handele es sich nicht nur Lagerräume, sondern auch um ein Produktionszentrum. Zudem sei eine Beschlagnahme mit über einer Millionen Fälschungen in Europa sehr selten.

Produktionsstätte für Parfüm-Plagiate in der Türkei ausgehoben
Ein weiterer Schlag gegen gefälschtes Parfum gelang türkischen Behörden bei der Durchsuchung einer illegalen Produktionsstätte im Raum Istanbul. Die Beamten beschlagnahmten dabei rund eine Millionen Artikel gefälschten Parfüms und Materialien zur Herstellung der Plagiate. Bei der Razzia Anfang Juni wurden auch rund 450 Liter Ethylalkohol und 500 Liter weitere Chemikalien für die Produktion von Parfüm-Plagiaten sichergestellt, so die Markenschutz-Organisation React. Die Fälscher hätten in der Türkei produziert und nach Russland exportiert.

Schlag gegen Multi-Millionen IPTV-Piraterie-Netzwerk
Die spanische Policía Nacional zerschlug Anfang Juni ein kriminelles Netzwerk, das illegale Streaming-Services in Europa, Asien und dem Mittleren Osten angeboten sowie Geldwäsche betrieben haben soll. Bei insgesamt 15 Razzien in mehreren EU-Ländern wurden elf Personen verhaftet, darunter der mutmaßliche Kopf der Organisation. Die Ermittler beschlagnahmten außerdem Vermögenswerte in Höhe von rund 4,8 Millionen Euro, etwa Immobilien, Autos, Bargeld, und Kryptowährungen; und froren Bankkonten im Wert von rund 1,1 Millionen Euro ein. Bei der Operation kooperierten Europol und Eurojust sowie Strafverfolgungsbehörden mehrerer EU-Mitgliedsstaaten und weiterer Länder1. Die kriminelle Organisation operierte aus Spanien heraus und stellte rund 40.000 TV-Sender sowie weitere digitale Inhalte wie Filme und Dokumentationen über mehrere Webseiten zur Verfügung, die auf einem internationalen Server-Netzwerk gehostet waren. Das illegale Angebot der Bande umfasste sogar einen Kundenservice für Nutzer des Angebotes. Mit mehr als zwei Millionen Abonnenten soll die Organisation rund 15 Millionen Euro erwirtschaftet haben.

1 Elf EU-Mitglieder (Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande, Polen, Rumänien, Schweden, Tschechien) und drei weitere Länder (Großbritannien, Kanada und die Vereinigten Staaten)
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Frankreich: Zoll meldet weniger konfiszierte Artikel und viele Kleinsendungen
Der französische Zoll verzeichnet einen hohen Anteil an Kleinsendungen im Fälschungshandel, der auf online gehandelte Fälschungen zurückgeht. Das geht aus dem kürzlich veröffentlichten Ergebnisberichts des Jahres 2019 hervor. Demnach entfallen mittlerweile rund 30 Prozent der gestoppten Sendungen auf E-Commerce-Zustellungen. Gleichzeitig erhöhte sich die Anzahl der Interventionsanfragen von Rechteinhabern auf rund 1550 (2018: 1442). Die Zahl beschlagnahmter Fälschungen ging hingegen deutlich zurück: Die rund 4,5 Millionen konfiszierten Plagiate stellen einen Rückgang um rund 17 Prozent gegenüber dem Vorjahr dar; damit setzt sich der seit 2016 rückläufige Trend fort. Besonders häufig beschlagnahmt wurden Körperpflegeprodukte (circa 986.000), gefolgt von Bekleidung (circa 523.000), Spielwaren und Sportartikel (circa 389.000) sowie Mobiltelefon-Produkten (circa 317.000).

 

Europol-Operation beschlagnahmt tausend Tonnen Pestizid-Plagiate

Bei der von Europol koordinierten Operation Silver Axe 5 beschlagnahmten europäische Zollfahnder insgesamt 1.346 Tonnen illegaler Pestizide, die unerlaubt in die EU eingeführt wurden. Dies entspricht einer Verdopplung der beschlagnahmten Produkte gegenüber der Vorjahres-Aktion. Die Operation Silver Axe 5 fand in diesem Jahr über 13 Wochen hinweg statt und involvierte Ermittler aus insgesamt 32 EU- und Nicht-EU-Staaten1.

Insgesamt kontrollierten die Zollfahnder mehr als 3.000 Tonnen Pestizide an Land- und Seegrenzen, inländischen Marktplätzen und in Paketsendungen. Europol koordinierte die Aktion unter Mitarbeit des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF), des EUIPO, weiterer EU-Stellen sowie Vertretern aus der Wirtschaft. Die Operation führte zur Einleitung von 260 Ermittlungen und zu bislang zwei Festnahmen; zahlreiche Ermittlungen in Belgien, Deutschland, Frankreich, Polen, Slowenien und der Schweiz dauern noch an. „Die Rekordzahl der Beschlagnahmen, die die fünfte Ausgabe der Operation Silver Axe gebracht hat, zeigt deutlich die Wirksamkeit der internationalen Zusammenarbeit“, lobt Catherine De Bolle, Europols Executive Director.

Mit den beschlagnahmten Pestiziden hätte eine Fläche von rund 207.000 Quadratkilometer behandelt werden können – eine Fläche größer als die gesamte landwirtschaftliche Nutzfläche in Deutschland. Die illegalen Produkte stammten hauptsächlich aus China und Indien. Oft waren sie fälschlich für die Wiederausfuhr aus der EU deklariert, tatsächlich jedoch für den Verkauf innerhalb der EU gedacht. „Der Handel mit illegalen und/oder gefälschten Pestiziden ist eines der profitabelsten Geschäfte für internationale Betrüger und macht schätzungsweise bis zu 13,8 % aller in der EU verkauften Pestizide aus. Er schadet der europäischen Wirtschaft, schädigt legitime Unternehmen und hemmt Innovationen, wodurch viele Arbeitsplätze in Europa gefährdet werden“, so Ville Itälä, Director-General von OLAF.

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Schätzungen des EUIPO zufolge sind 10 bis 14 Prozent des europäischen Marktes für Pestizide von illegalem Handel betroffen. Kriminelle können mit diesen illegalen Produkten demnach bis zu 70 Euro pro Kilo erwirtschaften. Involvierte kriminelle Organisationen seien darüber hinaus zum Teil auch in weitere illegale Aktivitäten verwickelt, etwa dem Schmuggel gefälschter Zigaretten und dem illegalen Handel mit Arzneimitteln.

Der Missbrauch von Pestiziden reicht Berichten zufolge vom Schmuggel gefälschter und falsch deklarierter Produkte bis zu dem illegalen Import verbotener Substanzen wie etwa Chlorpyrifos, das mit der Aktion Silver Axe 5 besonders fokussiert wurde. Bei den vergangenen Silver Axe-Operationen, die seit 2015 jährlich durchgeführt werden, wurden insgesamt bereits 2.568 Tonnen illegaler Pestizide beschlagnahmt; in der Vergangenheit wurden auch bereits in Hamburg große Mengen illegale Pflanzenschutzmittel beschlagnahmt.

1 26 EU-Mitglieder (Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Zypern) sowie sechs weitere Länder (Australien, Großbritannien, Kolumbien, Schweiz, Ukraine, Vereinigte Staaten)

Fotoplattform Yupoo dient als Schaufenster für Fälschungen

Das chinesische Social Media-Netzwerk Yupoo bleibt ein enorm beliebter Ort für den Handel von Fälschungen. Auf der 2005 gegründeten Bilderplattform legen kriminelle Händler demnach offen zugängliche Fotokataloge für ihre illegalen Waren an – für den eigentlichen Einkauf werden potenzielle Kunden dann zu anderen Services weitergeleitet. Besonders häufig geschehe dies unter anderem für Mode-Plagiate, wie das Fachmagazin World Trademark Review (WTR) aktuell berichtet.

Die Beliebtheit Yupoos geht auf das geringere Risiko zurück, dass Inhalte dort entfernt werden, so WTR. Anders ist die Lage dagegen bei vielen Onlinemarktplätzen, die oftmals strengere Anti-Fälschungs-Maßnahmen ergreifen. Bereits 2016 berichtete WTR über die zunehmende Nutzung der Fotoplattform durch Fälscher, nachdem damals Marktplätze wie Alibaba oder Taobao ihr Vorgehen verschärft hätten.

Yupoo bietet im Gegensatz zu Onlinemarktplätzen keine Verkaufsfunktionalität. Fälscher nutzten das Netzwerk stattdessen, um Verkäufe mithilfe von Fotokatalogen anzubahnen. Für die Transaktion selbst leiten sie potenzielle Käufer etwa über die Bildunterschriften zu anderen Diensten; besonders häufig verlinkte Onlinemarktplätzen seien etwa DHGate und Taobao. Illegale Angebote erkenne man bereits an diesen Beschreibungen, berichtet WTR. So informierten die Fälscher ihre Kunden auf Yupoo beispielsweise darüber, dass beim Kauf auf den Online-Shops dann keine Markennamen mehr genannt werden – so versuchten die Fälscher, die Löschung der Verkaufsangebote dort zu verhindern.

Alternativ können die Fälscher auch über die Kontaktseiten in den Yupoo-Katalogen die illegalen Verkäufe anbahnen. Dort fordern sie Interessierte etwa auf, Transaktionen über WeChat oder WhatsApp anzufragen. Ein von WTR kontaktierter Verkäufer nannte etwa ein Bankkonto in Großbritannien für die Überweisung und teilte Screenshots, die angeblich frühere erfolgreiche Transaktionen belegten, um so seine vermeintliche Zuverlässigkeit zu demonstrieren. Zudem habe er auf seine langjährige Aktivität über Yupoo verwiesen: „Wenn es ein neuer Verkäufer ist, wenn Sie ihm Geld schicken, ist es nicht sicher. Wir sind jedoch anders, weil wir seit über acht Jahren verkaufen“.

Auch für den Verkauf über sogenannte Shopping Agents in China nutzen Fälscher Yupoo. Dieses Vorgehen wurde kürzlich mit einem in einem Fälschungsforum geteilten YouTube-Tutorial erklärt: Demnach suchen Shopping Agents, die etwa über Dienste wie WeGoBuy und Superbuy beauftragt werden können, Artikel über Yupoo, kauften diese und organisieren den Versand an den Kunden. Das mittlerweile entfernte Video zeigte zudem, dass Titel von Yupoo-Bildern verschlüsselt Artikelpreise beinhalten können.

Die Verwendung von Yupoo durch Fälscher sei weit verbreitet. So gehörten Verlinkungen zu Taobao und Yupoo etwa zu den meistgeteilten Quellen für Fälschungen bei FashionReps, einem der weltweit größten Foren für Plagiate, berichtet WTR. Auch über Google-Suchanfragen seien oft Fälschungskataloge auf Yupoo auf der ersten Ergebnisseite zu finden. Yupoo vertritt derweil den Standpunkt, dass die Bilderplattform nicht verantwortlich sei für den Verkauf von Fälschungen, da die Produkte nicht über die Plattform gehandelt würden. Auf Anfrage von WTR informierte Yupoo jedoch, dass markenrechtsverletzende Inhalte über ein Formular gemeldet werden können. Dieses sei gemeinsam mit weiteren Dokumenten, die den Besitz der Markenrechte belegten, einzusenden; im besten Fall in chinesischer Sprache. WTR kommt derweil zu dem Schluss, dass seit der Recherche 2016 kein Rückgang der illegalen Aktivitäten über Yupoo zu verzeichnen ist.

Amazon gründet neue Anti-Fälschungs-Abteilung

Amazon plant, stärker gegen Fälscher vorzugehen, die den Onlinemarktplatz für ihre illegalen Geschäfte missbrauchen. Dazu gründete der Internet-Gigant nun eine neue Einheit für Fälschungsdelikte, die sogenannte Counterfeit Crimes Unit. Diese soll helfen, betrügerische Angebote weiter zu unterbinden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

In seiner neuen Einheit bringt Amazon ein globales, interdisziplinäres Team zusammen, das aus ehemaligen US-Bundesstaatsanwälten, Ermittlern und Datenanalysten bestehe. So sei etwa eine langjährige Mitarbeiterin des US-Justizministeriums zu Amazon gewechselt und übernehme die Leitung der neuen Abteilung, berichtet die FAZ. „Jeder Fälscher wird jetzt darauf aufmerksam gemacht, dass er mit allen Mitteln im Rahmen des Gesetzes zur Rechenschaft gezogen wird, unabhängig davon, wo er versucht seine Fälschungen zu verkaufen, oder wo er sich aufhält“, so Dharmesh Mehta, Vice President für Customer Trust und Partner Support bei Amazon, in einer Mitteilung des Konzerns.

Die Counterfeit Crimes Unit soll die Fälle untersuchen, bei denen Fälscher Amazons Anti-Fälschungs-Systeme umgehen wollten. Dazu sollen unter anderem interne und externe Daten analysiert werden, darunter auch Informationen von Zahlungsdienstleistern. So soll Amazon etwa effektiver Zivilprozesse gegen betrügerische Anbieter anstrengen und Ermittlungen eigenständig oder gemeinsam mit Markeninhabern durchführen können. Zudem wolle man Strafverfolgungsbehörden weltweit unterstützen.

„Wir arbeiten intensiv daran, diese kriminellen Netzwerke zu entlarven und zu zerschlagen“, so Mehta. Amazon sieht jedoch auch die Regierung in der Pflicht und wirbt für mehr Unterstützung für Strafverfolgungsbehörden. „Wir zollen den Strafverfolgungsbehörden Respekt, die diesen Kampf bereits führen. Wir appellieren an Regierungen, diesen Behörden die Ermittlungsinstrumente, Finanzmittel und Ressourcen zur Verfügung zu stellen, die sie benötigen, um kriminelle Fälscher vor Gericht zu bringen.“

Amazon wird häufig vorgeworfen, nicht genug gegen Fälschungen zu unternehmen. So kritisierte etwa der US-Handelsbeauftragte Peter Navarro kürzlich in der Washington Post, dass Amazon Fälscher nicht stoppe, obwohl dies möglich sei. Vor Kurzem hatten ehemaligen Mitarbeiter dem Konzern unter anderem vorgeworfen, den Kampf gegen Plagiate bewusst zu vernachlässigen. Amazon hingegen verweist auf seine Anti-Fälschungs-Maßnahmen, in die man im Jahr 2019 rund 500 Millionen US-Dollar (rund 444 Millionen Euro) investiert habe. Dadurch habe man sechs Milliarden verdächtige Angebote blockiert und mehr als 2,5 Millionen Nutzer gesperrt. Zudem habe der Konzern im Mai in mehreren Ländern Fälscher identifiziert und Informationen dazu an die jeweiligen Behörden weitergegeben, so etwa in Deutschland, Spanien, Italien, den VAE und den USA.

Eine bessere Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden hatte Amazon schon Anfang des Jahres angekündigt. Zudem sorgte der Konzern etwa 2019 für Schlagzeilen mit seinem Project Zero, mit dem Amazon gegen Fälschungen durchgreifen wollte – das ihm aber auch den Vorwurf einbrachte, von dem selbst geschaffenen Fälschungsproblem profitieren zu wollen.

Fälschungen verursachen Milliardenschäden im Maschinenbau

Auf alarmierende 7,6 Milliarden Euro belief sich im Jahr 2019 der Umsatzverlust, der durch Produktpiraterie und Markenpiraterie im deutschen Maschinenbau und Anlagenbau verursacht wurde. Damit stieg der Schaden durch Fälschungen weiter an – und zwar um rund 300 Millionen Euro im Vergleich zur Studie von 2018. Zugenommen hat auch die Zahl betroffener Unternehmen: 74 Prozent der Befragten gaben an, von Fälschungen betroffen zu sein (2018 noch 71 Prozent) – bei Firmen mit über 500 Mitarbeitern nun sogar rund 90 Prozent. Das geht aus der diesjährigen Analyse des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e. V. (VDMA) hervor.

Der von Plagiaten verursachte Schaden für deutsche Unternehmen der Branche beträgt demnach durchschnittlich fast 5 Prozent des Jahresumsatzes. Betroffen sind dabei Unternehmen aller Größen, von KMUs bis hin zu Konzernen. Besonders stark leiden mittelständische Unternehmen unter Piraterie – Firmen mit 500 bis 1.000 Mitarbeitern verbuchen laut Studie sogar über 9 Prozent Umsatzschaden. Insgesamt verhindere Produktpiraterie die Schaffung von fast 35.000 Arbeitsplätzen, so der Verband. Bemerkenswert ist die Zunahme des wahrgenommenen Bedrohungsniveaus durch Produktpiraterie: Über die Hälfte der Befragten gab in diesem Jahr an, dass die Gefahr steige – eine rasante Zunahme im Vergleich zu den letzten Jahren.

Gefälscht würden vor allem Komponenten; dicht dahinter rangierten Designplagiate. Doch auch ganze Maschinen, Ersatzteile und sogenannte ‚weiche‘ Plagiate, etwa Kataloge, Broschüren und Produktfotos, sind im Visier von Fälschern. Oft stellen die Fälschungen ein relevantes Sicherheitsrisiko dar: Mehr als die Hälfte der Unternehmen gab an, dass entdeckte Plagiate eine Gefahr für den sicheren Betrieb von Anlagen darstellen. Mehr als ein Drittel berichtete zudem, dass Fälschungen eine Gefahr für Bediener oder Anwender bergen. „Das zeigt, dass es sich bei Plagiaten nicht um Kavaliersdelikte handelt“, so Steffen Zimmermann, Leiter VDMA Competence Center Industrial Security.

Ursprung der Plagiate seien häufig Wettbewerber, so 72 Prozent der Befragten an. Doch auch Geschäftspartner wie z. B. Kunden und Zulieferer seien Verursacher – insgesamt für erschreckende 42 Prozent der Befragten. Illegalen Fabriken werden dagegen von rund einem Drittel der Befragten genannt. Während China als das mit Abstand wichtigste Vertriebsland wahrgenommen wird, erscheint Deutschland in der Studie als zweitgrößtes Vertriebsland. Weitere wichtige Vertriebsländer sind laut Studie zudem die USA, Türkei, Indien oder Italien.

Eine weiteres Ergebnis der Umfrage: Unternehmen schrecken zunehmend vor rechtlichen Maßnahmen gegen Produktpiraterie zurück. So leiteten nur noch 26 Prozent der betroffenen Unternehmen ein zivilrechtliches Verfahren ein; ein Rückgang um 13 Prozent. „Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen scheinen zunehmend zu resignieren oder den Aufwand für die Rechtsverfolgung zu scheuen“, erklärt Zimmermann. Während jedes zweite Großunternehmen rechtliche Schritte einleite, sei es nur jedes zehnte kleine und mittlere Unternehmen.

Der Verband zieht ein ernüchtertes Fazit der Entwicklungen der letzten Jahre. „Die Situation hat sich trotz vieler politischer Anstrengungen verschlechtert“, so die Aussage des Reports. Als Hauptproblem werden unzureichende Kontrollen und Kontrollmöglichkeiten genannt. Gefordert werden beispielsweise mehr Personal an verantwortlichen Stellen wie dem Zoll; zudem eine stärkere Einflussnahme der Politik auf Importe in die EU sowie den Online-Handel.

Die VDMA-Studie Produktpiraterie 2020 ist die aktuelle Ausgabe der Umfrage zu Produkt- und Markenpiraterie im Anlagen- und Maschinenbau, die seit 2003 alle zwei Jahre durchgeführt wird.

Zoll: Wert beschlagnahmter Fälschungen steigt 2019 weiter

Beschlagnahmte Plagiate im Wert von rund 225 Millionen Euro verbuchten deutsche Zollfahnder im vergangenen Jahr. Nachdem im Vorjahr noch Fälschungen im Wert von etwa 196 Millionen Euro konfisziert wurden, stieg der Wert der Beschlagnahmungen somit nun um rund 14 Prozent an. Die Anzahl beschlagnahmter Waren legte ebenfalls leicht zu, auf nun rund 5,2 Millionen gefälschte Artikel – ein Plus von rund 2 Prozent, nachdem im Jahr 2018 noch ein Anstieg um mehr als 50 Prozent verzeichnet wurde.

Der steigende Wert der beschlagnahmten Nachahmung sei laut Behördenangaben auch auf die zunehmende Beliebtheit hochpreisiger Markenfälschungen zurückzuführen. Der Warenbereich des persönlichen Zubehörs verzeichne demnach einen deutlichen Zuwachs von rund 54 Prozent, gemessen am Wert beschlagnahmter Fälschungen. In diese Kategorie fallen Produkte wie etwa Uhren, Schmuck, Brillen und Taschen. Der deutsche Markenverband e. V. sieht dies als Grund zu Sorge: „Dementsprechend hat der finanzielle Schaden für Verbraucher mit jedem gefälschtem Artikel zugenommen“, mahnt der Verband in einer aktuellen Mitteilung.

  

Das häufigste Herkunftsland illegaler Plagiate ist weiterhin China, der Anteil der Volksrepublik war jedoch leicht rückläufig und verringerte sich um rund 5 Prozent. Weitere relevante Länder sind Hongkong, die Türkei, Singapur, die Vereinigten Staaten und Taiwan. Mit Ausnahme der USA stieg der Anteil jedes dieser Länder im Vergleich zum Vorjahr jeweils an.

Nicole Hercher, Präsidentin der Generalzolldirektion, zieht eine positive Bilanz des letzten Jahres. Gleichzeitig spricht sie bereits die Herausforderungen an, denen die Zollfahnder in diesem Jahr aufgrund der Coronavirus-Krise gegenüber stehen. „Wir alle arbeiten unter den in dieser Zeit geltenden besonderen Bedingungen weiterhin mit Hochdruck daran, […] Zollkriminalität weiterhin zuverlässig zu bekämpfen“, so Hercher.

Wirtschaftsvertreter fordern dagegen, deutlich stärker gegen Produktpiraterie und Markenpiraterie vorzugehen und vor allem auch den Onlinehandel besser zu überwachen. „Ganz akut ist der europäische Gesetzgeber gefordert alle Onlinemarktplätze zum proaktiven Herausfiltern von Fälschungen zu verpflichten“, so Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer des Markenverbands. Köhler weiter: „So würde ein Großteil der gefälschten Waren nicht mehr den Weg zu den Verbrauchern finden.“

Medizin, Autoteile, Kleidung im Fokus aktueller Ermittlungen

OLAF verbucht Erfolge gegen gefälschte COVID-19-Medikamente
Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) gab Mitte Mai erste Erfolge der Untersuchungen zu gefälschten Medikamenten und Medizinprodukten bekannt, die seit Beginn der Coronavirus-Pandemie auf den Markt drängen. Die Ermittler identifizierten demnach bereits 340 Unternehmen, die als Intermediäre oder Händler von Fälschungen und minderwertigen Produkten tätig sind. Dies könne helfen, weitere Schritte gegen die gesamte Lieferkette einzuleiten. Zudem seien in unterschiedlichen EU-Ländern bereits mehrere Millionen minderwertige Produkte konfisziert sowie Ende April eine Cyber Task Force eingerichtet worden, um den illegalen Onlinehandel mit Medizin-Produkten zu bekämpfen. Für die im März gestarteten Ermittlungen kooperiert OLAF mit den Zoll- und Strafverfolgungsbehörden vieler EU- und Drittstaaten sowie mit Beamten von Europol, Interpol, der Weltzollorganisation (WCO) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). „Wissen und Ressourcen aus der ganzen Welt zu bündeln, ist der einzige Weg, um zu verhindern, dass gefälschte, minderwertige und unwirksame Produkte nach Europa gelangen“, so Ville Itälä, Director General von OLAF.

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Behörden nehmen Fabrik für gefälschte Autoteile in Norditalien hoch
In einem scheinbar verlassenen Gebäude im Raum Turin haben Beamte der italienischen Guardia di Finanza di Torino eine illegale Fabrik für nachgemachte Autoteile aufgedeckt und Anfang Mai rund 15.000 gefälschte Autoteile beschlagnahmt. Der Fälscherring um den bereits strafrechtlich bekannten Kopf der Bande habe auch trotz des Coronavirus-Lockdowns in Italien auf dem 1.500 Quadratmeter großen Gelände illegal Auto-Ersatzteile und Zubehör produziert. Vor Ort fanden die Beamten eine Vielzahl von Maschinen, um Fälschungen zu fertigen und Hunderte Aufträge zu erfüllen, die täglich eingegangen sein sollen. Zu den beschlagnahmten Plagiaten gehören auch Ersatzteile für Oldtimer, die für Kunden in ganz Italien bestimmt gewesen seien. Ebenfalls angeschlossen waren eine illegale Werkstatt zur Autoreparatur, in der rund 1.000 Motoren und 24 Maschinen sichergestellt wurde, sowie ein Areal für die illegale Entsorgung gefährlicher Abfallstoffe.

Zehntausende Plagiate, Tausend Schutzmasken in Süditalien beschlagnahmt
In einem Handelsgeschäft in der Region Sizilien haben Ermittler der Guardia di Finanza di Catania rund 21.000 mutmaßliche Fälschungen von Spielwaren und Bekleidung sowie rund 1.000 potenziell gefährlicher Schutzmasken konfisziert. Die Spielwaren und Bekleidung trugen mutmaßlich gefälschte Markenzeichen. Die beschlagnahmten FFP-Schutzmasken (Filtering Face Piece) trugen dagegen keine europäische CE-Kennzeichnung, sondern ein für ‚China Export‘ stehendes, leicht abgewandeltes CE-Logo.

Gefälschte Kleidung, Zigaretten in Irland beschlagnahmt
Beamte der irischen Polizei Gardaí beschlagnahmten Anfang Mai gefälschte Kleidung und Zigaretten im Wert von rund 43.000 Euro im County Donegal im Norden der irischen Insel. Bei Durchsuchungen durch die Beamten der örtlichen Polizei sowie der Armed Support Unit wurden rund 60.000 gefälschte Zigaretten und mehrere Kilogramm weitere Tabakartikel sichergestellt; die Anzahl der beschlagnahmten Bekleidung wurde nicht bekanntgegeben.

Millionenschwerer Fälscherring agiert unter der Nase von Markeninhaber

Mit nachgemachten Handtaschen des französischen Luxusgüterherstellers Hermès International SCA erwirtschaftete ein Fälscherring wohl mindestens rund 20 Millionen Euro (ca. 22 Millionen US-Dollar). Wie aktuell berichtet wird, agierten die Fälscher bis 2012 auch in Frankreich, am Stadtrand von Paris. Die illegalen Produktionsstätten befanden sich demnach nur unweit entfernt von den offiziellen Werkstätten des Luxuswarenherstellers – und wurden auch von eigenen Mitarbeitern des Originalherstellers unterstützt.

Die Fälschungen bekannter Taschen, darunter etwa des ikonischen Hermès Birkin Bag, waren dabei so hochwertig, dass sie selbst für einige Hermès-Sammler authentisch wirkten. Teile des Materials stammten gar aus den Werkstätten von Hermès selbst – die Originalmaterialen sollen mindestens zwei Hermès-Mitarbeiter an die Fälscher geliefert haben, so ein aktuell erschienener Bericht im Fachportal The Fashion Law. Die Hermès-Mitarbeiter wären eng in die kriminellen Machenschaften involviert gewesen und hätten die Herstellung der Plagiate beaufsichtigt.

Auf die kriminellen Aktivitäten im eigenen Haus aufmerksam wurde der Markeninhaber durch interne Monitoring-Systeme, die Hinweise auf ungewöhnliches Verhalten zeigten. Französische Strafverfolgungsbehörden identifizierten schließlich im Jahr 2012 zwei Mitarbeiter, indem Verpackungsboxen und Materialen überwacht und zurückverfolgt wurden. Als die Behörden den Fälscherring sprengten, verhafteten sie rund ein Dutzend Personen. Auch die zwei involvierten Hermès-Mitarbeiter wurden festgenommen, wobei das Unternehmen den Verdacht hatte, dass auch weitere Mitarbeiter beteiligt gewesen sein könnten.

Die Reichweite der Fälscher-Organisation ging weit über Paris und Frankreich hinaus, wie sich herausstellte. Die Spuren des zunächst scheinbar kleinen kriminellen Netzwerks führten von Europa in die Vereinigten Staaten und bis nach Ostasien. Die Behörden konnten bisher allein für den französischen Arm der Operation Einnahmen in Höhe von rund 20 Millionen Euro (ca. 22 Millionen US-Dollar) nachvollziehen.

Hermès steht immer wieder im Fokus von Fälschern und Nachahmern. Der ehemaliger CEO der Firma, Patrick Thomas, verurteile das Ausmaß illegaler Imitate im Jahr 2012 scharf. „Es ist eine absolute Schande“, so Thomas. Nach seiner Aussage seien rund 80 Prozent der online unter dem Namen Hermès gehandelten Waren in Wirklichkeit Plagiate. Das Modehaus lobte jedoch die Erfolge der französischen Strafverfolgungsbehörden im Fall des 2012 zerschlagenen Verbrecherrings. Man sei „sehr zufrieden mit der effizienten und sorgfältigen Kooperation mit der nationalen Gendarmerie in diesem Fall und bekräftige das unermüdliches Engagement bei der Bekämpfung von Fälschungen“, so ein Sprecher des Hauses.

Um gegen das besorgniserregende Ausmaß von Fälschungen vorzugehen, startete der französische Luxusindustrie-Verband Comitè Colbert Mitte der 2000er Jahre Aktionen gegen Produktpiraterie. Als ein Teil davon sollte eine groß angelegte Informationskampagne an französischen Flughäfen Verbraucher für die Risiken von Fälschungen sensibilisieren. Beispielsweise wiesen Plakate dabei auch darauf hin, dass der Kauf von Fälschungen in Frankreich strafbar ist; anders als etwa in den USA.

Covid-19: Gefälschte Medikamente in Afrika auf dem Vormarsch

Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zufolge ist jedes zehnte medizinische Produkt in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen mangelhaft oder gefälscht. Andere Studien gehen gar von 48 Prozent aus. Experten befürchten nun, dass die Coronavirus-Pandemie dieses Problem weiter verschärfen könnte. Problematisch könnte dies vor allem in Afrika werden, von wo bereits 42 Prozent aller Meldungen über Arzneimittelplagiate stammen. „Der derzeitige Fokus auf die Eindämmung der Verbreitung von Covid-19 bedeutet, dass der Schwerpunkt weniger auf der routinemäßigen Marktüberwachung liegt“, so Delese Mimi Darko, Chief Executive von Ghanas Food and Drug Authority (FDA). Sie befürchtet einen Zustrom minderwertiger Medizinprodukte über die durchlässigen Grenzen.

Einen Verdopplung unautorisierter Chloroquin-Produkte im Vergleich zum Vorjahr meldete Interpol bereits im März als ein Ergebnis der Anti-Fälschungs-Operation Pangea XIII. Die WHO etwa warnte bereits Anfang April vor gefälschten Chloroquin-Produkten, die in Kamerun, Niger und der Demokratischen Republik Kongo gefunden wurden. Vermutungen, dass dieser Wirkstoff zur Behandlung von Covid-19-Erkrankungen genutzt werden könnte, führten zu einem sprunghaften Anstieg der Nachfrage und der Preise für das Arzneimittel, das üblicherweise zur Behandlung von Malaria eingesetzt wird. In Ghana wird Chloroquin zwar mittlerweile nicht mehr weit verbreitet gegen Malaria eingesetzt, dennoch häuften sich dort Berichte über minderwertige Tabletten. „Wenn wir jetzt Chloroquin auf dem Markt finden, wird es wahrscheinlich Probleme damit geben“, so Kwasi Boateng, Direktor der gemeinnützigen Organisation United States Pharmacopeia-Ghana.

In Kamerun und dem Kongo gefundene Chloroquin-Fälschungen enthielten zu wenig oder den falschen Wirkstoff, berichtet aktuell die Universität Tübingen. Nachgewiesen wurde dies von der Arbeitsgruppe um Professor Lutz Heide vom Pharmazeutischen Institut der Universität Tübingen; in Zusammenarbeit mit afrikanischen Pharmazeuten und dem Deutschen Institut für Ärztliche Mission e. V. (Difäm). Die Fälschungen enthielten demnach etwa nur eine nicht wirksame Chloroquin-Dosis; oder anstelle von Chloroquin das Schmerzmittel Paracetamol oder das Antibiotikum Metronidazol. „Dieser bittere Arzneistoff wurde vermutlich benutzt, um den bitteren Geschmack des Chloroquins nachzuahmen“, so Gesa Gnegel, Mitglied der Arbeitsgruppe. Durch die geringe Dosierung könnten die Plagiate die Entwicklung von resistenten Krankheitskeimen begünstigen. Die gefälschten Medikamente waren dabei nicht nur bei illegalen Händlern, sondern auch in lizenzierten Apotheken aufgefunden worden.

Experten gehen davon aus, dass weitere Fälschungen auf den Markt drängen werden. „Jeder potenzielle Wirkstoff oder Impfstoff, für den eine Wirksamkeit gegen COVID-19 berichtet wird, kann eine verzweifelt hohe Nachfrage auslösen“, erklärt Heide. Das Problem werde sich auch nicht auf Medikamente gegen das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 beschränken – da die Lieferketten von Arzneimitteln aufgrund der Coronavirus-Pandemie gestört sind, stünden vor allem Entwicklungsländer vor Versorgungsengpässen. Der massenhafte Verkauf gefälschter Medikamente könnte eine Folge davon sein.

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